Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1     Vorstellung des Arbeitsmarktprogramms durch das Jobcenter      
Ö 3.2  
Soziale Beratung der Diakonie - Bericht zur Tätigkeit      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
 0080/XXI  
Ö 4.2  
Einrichtung eines Energieschuldenfonds  
Enthält Anlagen
 0110/XXI  
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.9 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Wissel, BV Walter, BV Pschollkowski, BV Bering und BV Franck.

BV Wissel stellt einen GO-Antrag auf Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischen Wandel.

Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.
   
    19.05.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Änderungsantrag der CDU „Einrichtung eines Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten“ wird mit 5 Ja und 12 Nein-Stimmen abgelehnt.

Der Antrag von DIE LINKE „Einrichtung eines Energieschuldenfonds wird mit 2 Ja und 15 Nein-Stimmen abgelehnt. Die Seniorenvertretung unterstützt den Ursprungsantrag.
   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: Fraktion die LINKE) - Beschlussliste.
Ö 4.3  
Corona-Sommerhilfe für Obdachlose in Tempelhof-Schöneberg jetzt auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
 0156/XXI  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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