Auszug - Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg einrichten  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0080/XXI Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg einrichten
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
  Schmidt-Krüger, Britta
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Im Rahmen der Beratung zum Antrag Ombudstelle äerte sich Frau Zavlaris wie in den vorherigen Sitzungen noch einmal das eine Ombudstelle nicht notwendig sei da es im Jobcenter bereits eine Clearingstelle gibt, die Prüfungen von Bescheiden vornimmt. Ferner verweist Frau Zavalaris auf die hohe Kundenzufriedenheit im Jobcenter. Eine Ombudstelle würde keinen Mehrwert bringen. 

 

Der Antrag auf Vertagung wird mit 7 Ja und 11 Neinstimmen abgelehnt. Der Antrag wird mit 2 Ja und 15 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 
 

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