28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.9 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
(federführend) und an den Ausschuss für Schule (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Schule
(mitberatend) – Konsensliste.
01.11.2005 - Ausschuss für Schule
Ö 5.3 - erledigt
Herr Getschmann,SchulALtg
Herr Getschmann,SchulALtg., gibt
Ausführungen zur 1. Ausschreibung für die Schulreinigung, die mit Wirkung zum
01.02.2004 vom Schulamt durchgeführt wurde. Der Reinigungsmaßstab entspricht
dabei der DIN 77 400, die im Jahre 2003 erlassen worden ist. Für
Unterrichtsräume bedeutet dies: Eine Feucht- und eine Nassreinigung
wöchentlich.
Für die Ganztagsnutzung ist die
Reinigungsdichte auf fünf Mal wöchentlich erhöht worden. Betroffen davon sind
allerdings nur die Räume, die tatsächlich für die Ganztagsbetreuung eingesetzt
werden, z.B. die Mensa.
Die Reinigungstechniken Feucht- und
Nassreinigung werden auf Nachfragen mehrerer BV von Herrn Getschmann erläutert.
Auf Rückfrage wird darauf hingewiesen, dass der Schulträger nicht der
Arbeitgeber der Reinigungskräfte sei, die Reinigungsfirmen schulden die
vertragliche Reinigungsleistung und sind Gesprächspartner von Schulamt und
Schulen. Im Zentrum der Reinigungskontrolle steht die Überprüfung der
Einhaltung der vertraglichen Reinigungspflichten durch den Schulhausmeister.
Nach reger Diskussion und Beantwortung der Sachverhaltfragen wird über den
Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird abgelehnt und an den
Hauptausschuss Personal und Liegenschaften überwiesen.
02.11.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.5 - vertagt
Die Drucksache wird vertagt, da vom mitberatendem Ausschuss noch keine
Stellungnahme vorliegt
Die Drucksache wird vertagt, da vom
mitberatendem Ausschuss noch keine Stellungnahme vorliegt.
07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 4.4 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.4 - überwiesen
Der mitberatende Ausschuss für Schule hat den Antrag mehrheitlich
abgelehnt
Der mitberatende Ausschuss für Schule
hat den Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Der Hauptausschuss schließt sich dem
Vorschlag von Frau Ahlhoff an und überweist den Antrag zunächst in den
Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung.
03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.10 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird
vertagt.
07.06.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.6 - vertagt
Der Unterausschuss hat sich nach Aussage von Herrn Oltmann ausführlich
mit dieser Thematik beschäftigt und legt einen Änderungsantrag vor
Der Unterausschuss hat sich nach
Aussage von Herrn Oltmann ausführlich mit dieser Thematik beschäftigt und einen
Änderungsantrag erarbeitet. Mit geschätzten Kosten von ca. 65.000 €
könnte wenigstens ein Mindeststandard erreicht werden.
Frau Zauner und Frau Kaddatz machen
u.a. deutlich, dass geklärt sein muss, woher die Mittel für die Mehrausgaben
kommen.
Frau Rade berichtet, dass Herr Hapel
im Verlauf intensiver Beratung mit Fachleuten geäußert habe, die Kosten für
eine höhere Reinigungsfrequenz aus seinem Haushalt bewältigen zu können.
Frau Ahlhoff hebt hervor, wie wichtig
auch eine bessere Kontrolle der Reinigung wäre.
Die abschließende Beratung wird
vertagt, bis ein entsprechendes Kapitel/Titel benannt worden ist, aus dem die
65.000 Euro gezahlt werden können.
06.09.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Stellungnahme des Ausschusses für Schule und ein Änderungsantrag des
Unterausschusses für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung lagen bereits in
der letzten Sitzung vor
Die Stellungnahme des Ausschusses für
Schule und ein Änderungsantrag des Unterausschusses für Grundstücks- und
Gebäudebewirtschaftung lagen bereits in der letzten Sitzung vor. Die
abschließende Beratung wurde vertagt, da die Finanzierung der vom
Unterausschuss geforderten Reinigungsfrequenz nicht geklärt werden konnte.
Am 26.06.2006 wurde ein diesbezügliches
Schreiben der Abteilung SchuBiKu (siehe Anlage) an alle
Hauptausschussmitglieder verteilt.
In der Beratung im Ausschuss gibt es
unterschiedliche Sichtweisen, wie die Stellungnahme der Abteilung zu bewerten
ist.
Abschließend verabschiedet der Ausschuss
einstimmig den Änderungsantrag des Unterausschusses.
20.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bei Ausschreibungen zur
Reinigung von Schulgebäuden zukünftig sicherzustellen, dass eine ausreichende
Feuchtreinigung der Schulräume erfolgt.
Für Grund-
und Oberschulen ist zeitnah in den Klassen- und Fachräumen eine Bodenreinigung
mit einer wöchentlich wechselnden Reinigungsfrequenz von
a.2 x feucht, 1 x nass bzw.
b.1 x feucht und 1 x nass
zu
vereinbaren.
25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 12.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.