Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt, Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT.  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt, Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT.
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht Fraktion der SPD)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit auf der Rheinstraße  
Enthält Anlagen
1941/XX  
Ö 5.2  
Priesterweg kurzfristig für den Fahrradverkehr besser nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 5.3  
Lehrbienenstand in der Naturschutzstation Marienfelde erhalten  
Enthält Anlagen
1967/XX  
Ö 5.4  
Tisch und Bänke auf dem Platz des Picknicks wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 5.5  
Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 5.6  
Anbindung der südlichen Ortsteile unseres Bezirks ans Radschnellwegenetz durch eine Süd-Route  
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 5.7  
Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 5.8  
Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 5.9  
Als Fußgänger sicherer über die Straße an der Umleitungsstrecke Goltzstraße/Briesingstraße  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 5.10  
Mehr Bänke am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 5.11  
Fahrradabstellplätze an Lichtenrader S-Bahnhöfen - Bedarfe erfüllen!  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 5.12  
Dorfteich Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 6.2  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm
Enthält Anlagen
0372/XX  
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird gemäß der Absprache im gestrigen Ältestenrat gemeinsam mit der Drucksache Nr. 0379/XX beraten.

Ein Vertreter der im Einwohnerantrag benannten Vertrauensleute erhält das Rederecht.

Dieser erklärt den Text der Drucksache Nr. 0379/XX werde von den Einwohnern übernommen.

 

Beratungsbeiträge: BV Wolfsturm, Rutsch, Stammen, Rimmler, Götz, Dr. Mundt

 

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass im Rahmen eines Versuchs sichere Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm in beiden Richtungen zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße geschaffen werden. Der Verkehrsversuch soll möglichst bald beginnen und über mehrere Jahre bis spätestens zur Sanierung der Wasserleitungen und kompletten Neugestaltung des Tempelhofer und Mariendorfer Damms (ca. 2025) reichen. Er soll nur mit geringen baulichen Anpassungen einhergehen.

Die Radverkehrsanlagen sollen im Regelfall eine ausreichende Breite haben, so dass sich Radfahrende sicher überholen können und im Regelfall gegen unzulässiges Befahren durch Kraftfahrzeuge geschützt sein. Die Belange der Anlieger, ansässiger Gewerbetreibenden und sonstigen Beteiligten sind zu berücksichtigen. Es folgt ein Beteiligungsprozess.

Ferner möge das Vorhaben wissenschaftlich begleitet und schließlich evaluiert werden.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis ihrer Märzsitzung 2018 zu berichten, der Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt während des Versuchs laufend im Rahmen des Berichtes aus der Verwaltung zu unterrichten.

   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt sowie Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.11 - vertagt
   

vertagt

 

   
    22.02.2021 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    25.02.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussliste.

Ö 6.3  
Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 6.4  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 6.5  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 6.6  
Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 6.7  
Ortshinweisschilder für ein sichtbares Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1827/XX  
Ö 6.8  
Umrüstung der Gasleuchten in der Manfred-von Richthofen-Straße auf LED
Enthält Anlagen
1830/XX  
Ö 6.9  
Änderung der Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße  
Enthält Anlagen
1948/XX  
Ö 7     Verschiedenes Nächster Termin 22.03.2021      
               
 
 

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