Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StGVU_A Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (34., 35., 36., 37. und 38. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Projekte des Fachbereiches Grün in 2020      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Gefährlichen Gehweg entschärfen  
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 5.2  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren  
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 6.2     Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 6.3  
Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 6.4  
Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 6.5  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 6.6  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

   
    26.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   

Nach ausführlicher Beratung wird die Drucksache vertagt, da die antragstellende Fraktion den Antrag in geänderter Form in die nächste Sitzung einbringen möchte.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Es liegt ein Ersatzantrag der SPD-Fraktion vor. Nach intensiver und kontroverser Debatte wird dieser zur Abstimmung gestellt und mit 8-Ja Stimmen und bei 4-Nein Stimmen mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV

 

Die BVV wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem BA, sich bei den zuständigen Behörden des Landes Berlin für die Entwicklung, die Anschaffung und den Einsatz eines Geräuschradars für zu laute Fahrzeuge im Straßenverkehr einzusetzen. Falls noch nicht vorhanden, sollen die entsprechenden Rechtsgrundlagen vom Gesetzgeber geschaffen wer-den.

Bei der Entwicklung soll auf bisherige Erfahrungen in Deutschland und anderen Ländern wie Kanada sowie auf die aktuell laufende Beratung einer entsprechenden Initiative im Genfer Parlament aufgebaut werden. Zur technischen Realisierung sollen im Rahmen eines Modellprojektes Partner aus Wissenschaft und Forschung einbezogen werden.

Sofern bereits erprobte und für den Einsatz im öffentlichen Straßenland zugelassene Anlagen existieren, wird das Bezirksamt ersucht, diese in Abstimmung mit den zuständigen Stellen an den Orten im Bezirk in Einsatz zu bringen, die in der Vergangenheit Schwerpunkt von Raserei und illegalen Autorennen waren (siehe dazu: Drucks.-Nr.: 18/15 580 des Berliner Abgeordnetenhauses sowie Drucks.- Nr. 0830/XX der BVV Tempelhof-Schöneberg)

Der BVV ist halbjährlich, erstmals zum 30.06.2020 über den Fortgang des Vorhabens zu berichten.

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: Bü ´90/Die Grünen, FDP und AfD) – Beschlussliste.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich in Abstimmung mit den zuständigen Behörden des Landes Berlin und auf der Grundlage bisheriger Erkenntnisse für die Entwicklung, die Anschaffung und den Einsatz eines mobilen und/oder stationären Geräuschradars für zu laute Fahrzeuge im Straßenverkehr einzusetzen.
Bei der Entwicklung soll auf bisherige Erfahrungen in Deutschland und anderen Ländern wie Kanada sowie auf die aktuell laufende Beratung einer entsprechenden Initiative im Genfer Parlament aufgebaut werden. Zur technischen Realisierung sollen im Rahmen eines Modellprojekts Partner aus Wissenschaft und Forschung einbezogen werden.
Sofern bereits erprobte und für den Einsatz im öffentlichen Straßenland zugelassene Anlagen existieren, wird das Bezirksamt ersucht, diese in Abstimmung mit den zuständigen Stellen an den Orten im Bezirk in Einsatz zu bringen, die in der Vergangenheit Schwerpunkt von Raserei und illegalen Autorennen waren (siehe dazu: Drucksache-Nr. 18/15 580 des Berliner Abgeordnetenhauses sowie Drucksache-Nr. 0830/XX der BVV Tempelhof-Schöneberg).

Der Bezirksverordnetenversammlung ist halbjährlich, erstmals zum 30.06.2020 über den Fortgang des Vorhabens zu berichten.

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten und an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

 

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.1 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    24.09.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.4 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.1 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    20.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

 

   
    23.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   

vertagt

 

   
    11.12.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    28.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.3 - vertagt
   

vertagt

 

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 8     Verschiedenes - nächster Sitzungstermin 24.08.2020      
               
 
 

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