Auszug - Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  

BV Rutsch bringt den Antrag für seine Fraktion ein. BV Wolfsturm weist darauf hin, dass der Antrag mit dem geltenden Mobilitätsgesetz aktuell nicht im Einklang zu bringen ist. Sie bittet die antragstellende Fraktion darum, den Antrag redaktionell zu überarbeiten oder ihn zurückzuziehen. Es beginnt eine länger dauernde Debatte von Ausschussmitgliedern aller Fraktionen und man kommt überein, dass diesem Antrag in der jetzigen Form nicht zugestimmt werden kann. BV Rutsch stellt den Antrag bis zum Beschluss des Fußverkehrsteil des Mobilitätsgesetzes zurück und wird dem Ausschussvorsitzenden darüber informieren, wenn dieser wieder auf die Tagesordnung genommen werden kann.