Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Franck eröffnet die 39. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und begrüßt die Ausschussmitglieder, das Bezirksamt sowie die Vertreter der Verwaltung. 

Der Ausschuss beschließt, den TOP 5.2 mit dem TOP 6.2 zusammen zu beraten.

Der TOP 6.6 wird vertagt.

Die Genehmigung des Protokolls der 36. Sitzung wird aus der Tagesordnung gestrichen, da dieses bereits genehmigt wurde.

BV Sielaff erbittet um Überprüfung wieso die Drucksache 1643/XX nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurde, da diese bei der letzten Sitzung vertagt wurde. Der Vorsitzende sichert eine Überprüfung zu und wir die Drucksache bei der nächsten Sitzung aufrufen.

Der Vorsitzende unterrichtet die Ausschussmitglieder, dass die Sondersitzung mit Beratung der Anträge aus dem KJP am 21.09.2020 stattfinden wird.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen und Hinweisen angenommen.