Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StGVU_A Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (34., 35., 36., 37. und 38. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Projekte des Fachbereiches Grün in 2020      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Gefährlichen Gehweg entschärfen  
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 5.2  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren  
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 6.2     Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 6.3  
Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 6.4  
Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 6.5  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.33 - vertagt
   

Vertagt auf die Fortsetzungssitzung der BVV am 19.06.2020.

   
    19.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

BV Dittmar stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

Mehrheitlicher Beschluss: Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

   
    22.06.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.6 - vertagt
   

Vertagt

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.2 - erledigt
   

Nach kurzer Ausführung von BV Hauschild zur Entstehung des Hans-Baluschek-Parks und Verweis auf die Zuständigkeit für diesen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), sowie kurzer Erläuterung des vorhandenen Pflegeplans lehnt die Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen den Antrag ab.

 

Herr Pohl von der Seniorenvertretung weist auf Nutzungskonflikte zwischen Fuß- und Radverkehr hin.

 

BV Dittmer erklärt hierzu, dass eine Verbreiterung der geteerten Wegefläche eine Lösung dieser Konflikte wäre. Ferner führt er aus, dass seit Einbringung und mehrfacher Vertagung des Antrags er selbst beobachten konnte, dass die fragliche Fläche regelmäßig gemäht wird.

Er bittet daher darum, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen.

 

BV Lipper fügt hierzu an, dass sie seit Antragstellung beobachten konnte, dass die fraglichen Flächen links und rechts des geteerten Weges durch das Verkehrsverhalten in Trampelpfade umgewandelt worden sein.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt zu betrachten.

Ö 6.6  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 7.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 8     Verschiedenes - nächster Sitzungstermin 24.08.2020      
               
 
 

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