Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StGVU_A Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (34., 35., 36., 37. und 38. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Projekte des Fachbereiches Grün in 2020      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Gefährlichen Gehweg entschärfen  
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 5.2  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren  
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 6.2     Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 6.3  
Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren  
Enthält Anlagen
1702/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

 

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Das Bezirksamt nimmt kurz unter Hinweis auf die Straßenverkehrsordnung Stellung zu dem vorliegenden Antrag. Daraufhin stellt BV Hauschild den vorliegenden Antrag in einen Prüfauftrag zu ändern. Die antragstellende Fraktion begrüßt den Vorschlag und wird in folgender Form zum Beschluss geändert:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob, ggf. in Abstimmung mit den zuständigen Stellen folgende Maßnahmen umgesetzt werden können, die nach der Ausweisung der Blohmstraße als Umleitungsstrecke im Rahmen der Baumaßnahme Dresdner Bahn und der darauf erfolgten Asphaltierung der Blohmstraße zwischen Egestorffstraße und Illigstraße notwendig erscheinen:

Anbringung des Verkehrsschildes „Achtung Kinder“ (Zeichen 136-10) mit dem Zusatzschild „Kindergarten“ in beide Richtungen in angemessenem Abstand vor der Kita in der Blohmstraße sowie in Höhe der Zufahrt der Privatstraße zu den Hausnummern Blohmstraße 63A ff

Prüfung der Anlage eines Fußgängerüberwegs vor der Kita Blohmstraße

Sanierung des Gehweges im gesamten Bereich der Blohmstraße zwischen der Illigstraße und der Egestorffstraße

Tempo-30-Markierung auf dem Straßenbelag insbesondere in Höhe der Zufahrt der Privatstraße zu den Hausnummern Blohmstraße 63A ff

 

Außerdem ist zu prüfen ob am nördlichen Ende der Egestorffstraße an der Kreuzung zur Motzener Straße/Schichauweg ebenfalls eine Tempo-30-Markierung auf dem Straßenbelag aufzubringen ist und es wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen auf der Egestorffstraße z.B. durch Aufstellen eines mobilen Radarwagens („Blitzer-Anhänger“) einzusetzen.

 

 

Der nun geänderte Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

   
    16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltung der Fraktion der AfD– Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob, ggf. in Abstimmung mit den zuständigen Stellen folgende Maßnahmen umgesetzt werden können, die nach der Ausweisung der Blohmstraße als Umleitungsstrecke im Rahmen der Baumaßnahme Dresdner Bahn und der darauf erfolgten Asphaltierung der Blohmstraße zwischen Egestorffstraße und Illigstraße notwendig erscheinen:

 

-          Anbringung des Verkehrsschildes „Achtung Kinder“ (Zeichen 136-10) mit dem Zusatzschild „Kindergarten“ in beide Richtungen in angemessenem Abstand vor der Kita in der Blohmstraße sowie in Höhe der Zufahrt der Privatstraße zu den Hausnummern Blohmstraße 63A ff

-          Prüfung der Anlage eines Fußgängerüberwegs vor der Kita Blohmstraße

-          Sanierung des Gehweges im gesamten Bereich der Blohmstraße zwischen der Illigstraße und der Egestorffstraße

-          Tempo-30-Markierung auf dem Straßenbelag insbesondere in Höhe der Zufahrt der Privatstraße zu den Hausnummern Blohmstraße 63A ff

Außerdem ist zu prüfen ob am nördlichen Ende der Egestorffstraße an der Kreuzung zur Motzener Straße/Schichauweg ebenfalls eine Tempo-30-Markierung auf dem Straßenbelag aufzubringen ist und es wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen auf der Egestorffstraße z.B. durch Aufstellen eines mobilen Radarwagens („Blitzer-Anhänger“) einzusetzen.

Ö 6.4  
Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 6.5  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 6.6  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 7.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 8     Verschiedenes - nächster Sitzungstermin 24.08.2020      
               
 
 

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