Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StGVU_A Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (34., 35., 36., 37. und 38. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Projekte des Fachbereiches Grün in 2020      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Gefährlichen Gehweg entschärfen  
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 5.2  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren  
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

BV Rutsch bringt den Antrag für seine Fraktion ein. BV Wolfsturm weist darauf hin, dass der Antrag mit dem geltenden Mobilitätsgesetz aktuell nicht im Einklang zu bringen ist. Sie bittet die antragstellende Fraktion darum, den Antrag redaktionell zu überarbeiten oder ihn zurückzuziehen. Es beginnt eine länger dauernde Debatte von Ausschussmitgliedern aller Fraktionen und man kommt überein, dass diesem Antrag in der jetzigen Form nicht zugestimmt werden kann. BV Rutsch stellt den Antrag bis zum Beschluss des Fußverkehrsteil des Mobilitätsgesetzes zurück und wird dem Ausschussvorsitzenden darüber informieren, wenn dieser wieder auf die Tagesordnung genommen werden kann.

   
    25.01.2021 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion der AfD Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, aufbauend auf den bisherigen Maßnahmen in der Arbeitsplanung des FB Straßen weitere Maßnahmen für den Fußverkehr gemäß des Berliner Mobilitätsgesetzes im Bezirk zu prüfen. Ziel dieser Prüfung ist die Identifikation von Handlungsbedarfen im Bezirk, die ggf. priorisiert werden müssen.

Der Mobilitätsrat soll im Rahmen dieser Prüfung begleitend einbezogen werden. Der BVV ist bis Frühjahr 2022 zu berichten.

Ö 6.2     Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 6.3  
Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 6.4  
Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 6.5  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 6.6  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 7.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 8     Verschiedenes - nächster Sitzungstermin 24.08.2020      
               
 
 

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