Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
StGVU_A Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (34., 35., 36., 37. und 38. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Projekte des Fachbereiches Grün in 2020      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Gefährlichen Gehweg entschärfen  
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 5.2  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren  
Enthält Anlagen
1675/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

 

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird zusammen mit dem TOP 6.2 behandelt.

 

Nach einer kurzen Darstellung der Situation im Rudolph-Wilde-Park durch den Vertreter der Seniorenvertretung und kurzen Nachfragen von Ausschussmitgliedern an das Bezirksamt wird die Drucksache 1675/XX einstimmig beschlossen.

 

Da nun ein gültiger Beschluss vorliegt wurde zu TOP 6.2 (Antrag Fraktion Die Linke) Abflussrinnen im Rudolph-Wilde-Park Drucksache, Drucksache 1685/XX auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden BV Franck folgender Beschluss einstimmig gefasst:

 

Die Drucksache 1685/XX hat durch Beschluss der Drucksache 1675/XX seine Erledigung gefunden.

 

   
    16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Der Ablauf von Regenwasser im Rudolph-Wilde-Park soll fachmännisch saniert werden.

   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.79 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 6.2     Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 6.3  
Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 6.4  
Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 6.5  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 6.6  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 7.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 8     Verschiedenes - nächster Sitzungstermin 24.08.2020      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen