Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Cheruskerpark/GASAG Nordspitze (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadträtin Heiß vorgesehen. Im Vorfeld der Sitzung soll auf Einladung der Bezirksstadträtin an die Fraktionen eine Vor-Ort-Begehung stattfinden.)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern ((Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt))
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 5.4  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen ((Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik))  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

a)      Tabellarische Übersichten mit Angaben über

  • die Anzahl der im Berichtszeitraum geführten und neu begonnenen Streitverfahren geordnet nach Sachgebieten und Abteilungen,
  • die Anzahl der Verfahren als Kläger oder Beklagter,
  • die Anzahl der Gerichtsinstanzen,
  • die Anzahl der selbst geführten bzw. beauftragten Verfahren,
  • Streitwerte, Erfolgs- und Misserfolgsquoten,
  • entstandene Verfahrenskosten einschließlich Verurteilungen zu Geldzahlungen,
  • die Anzahl der im Widerspruchsverfahren (nach Sachgebieten und Abteilungen geordnet) beendeten Verfahren nebst hier vom Bezirk zu tragenden Verfahrenskosten unter Angabe der Erfolgsquote;

b)  Inhaltliche Schwerpunkte des Berichtsjahres geordnet nach Rechtsgebieten

c)   Kurzbericht über einzelne Verfahren (inklusive Vergleichsverfahren) von besonderer     Bedeutung für den Bezirk

d)  Angaben zum Personaleinsatz (Stellen) im berlinweiten Vergleich

e)  Ausblick auf das jeweils folgende Jahr mit Schwerpunktsetzung auf besondere Bedeutung für den Bezirk und hohe Prozess- und Verfahrensrisiken, vor allem in kostenmäßiger Hinsicht.

Der Bericht soll jährlich zur BVV-Sitzung im Februar vorgelegt werden.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

 

   
    06.07.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Im Zuge der Beratung werden die Fragen von BV Pschollkowski ausführlich beantwortet.

Die Kenntnisnahme wird festgestellt.

   
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    29.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

In seinem Redebeitrag zum vorliegenden, seiner Meinung nach sehr umfangreichen Bericht, schlägt BV Seltz vor die Berichtspflicht für das Rechtsamt zurückzunehmen und durch einen Risikobericht ersetzen zu lassen. Diesem Vorschlag wird von BV Penk zugestimmt. Dieser stellt der Verwaltung weitere Fragen zu möglichen Prozessrisiken.

Die Verwaltung erklärt, ihr seien momentan keine Risiken bekannt jedoch wird auf den gesetzlichen Rechtsanspruch zu Kitaplätzen mit dem möglichen Klagerisiken verwiesen.

BV Zander warnt vor einer vorschnellen Entscheidung und begründet seine Befürchtungen.

Der Vorschlag, statt der Vorlage eines Berichts das Rechtsamt zu einer nichtöffentlichen Sitzung einzuladen wird von BV Seltz aufgeworfen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    06.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - (offen)
   
   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

   
    02.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss Beschlussliste.

   
    07.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

   
    16.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    01.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.2  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen