Auszug - Besprechungspunkt: Cheruskerpark/GASAG Nordspitze (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadträtin Heiß vorgesehen. Im Vorfeld der Sitzung soll auf Einladung der Bezirksstadträtin an die Fraktionen eine Vor-Ort-Begehung stattfinden.)   

 
 
40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


Der Vorsitzende erinnert nochmals daran, dass der Begehungstermin auf Wunsch der SPD-Fraktion zustande kam, da diese noch Klärungsbedarf sieht beim Thema Cherusker-Park. Dafür übergibt er das Wort an BV Höppner für die Begründung.

BV Höppner begründet den Termin mit einer besseren Veranschaulichung vor Ort, da einige Dinge sehr komplex seien. Der Termin habe dahingehend Klärung gebracht und die vorgetragenen Konzepte/Ideen zum Bereich „Berlin bewegt sich“ seien gut. Auch die Thematik der Liegewiese sei geklärt. BV Höppner fragt die Stadträtin, wie kann der Ausschuss unterstützend wirken, z.B. bei Verhandlungen mit dem Bauträger vor Ort.

Der Vorsitzende bittet Frau BStR‘in Heiß, nochmals um einen kurzen Bericht zu der Begehung, weil nicht alle Ausschussmitglieder teilnehmen konnten.

Frau BStR‘in berichtet, dass Herr Dr. Krebs, der neue Leiter des Straßen- und  Grünflächenamtes, den Anwesenden im Cherusker-Park nochmals die Problematik des Bodens vor Ort erklärte. Als promovierter Bodenkundler bestätigte er, dass ein einfaches Ausbringen von Rollrasen das Problem nicht löst, da der Boden nicht in der Lage sei, Wasser zu speichern. Das Problem sei die Zusammensetzung des Bodens, der ein reiner Sandboden bis ca. 50 cm Tiefe sei. Ein weiterer Problempunkt ist die aktuelle starke Beanspruchung des Parks. Dazu kommt dann noch die lange Trockenperiode im letzten Jahr.

Die starke Beanspruchung des Bodens soll durch das Aufstellen von Sportgeräten, im Rahmen des Programms „Berlin bewegt sich“ gemildert werden. Vorgespräche ergaben gute Aussichten dafür. Darüber hinaus soll der Boden in seiner Zusammensetzung durch den Einsatz von Hummus eine bessere Wasserspeicherkapazität erhalten. Drittens soll eine stärkere Bewässerung Abmilderung schaffen. Dafür könnte ein Tiefbrunnen angelegt werden. Dieser würde jedoch durch den hohen Eisengehalt des Grundwassers eine Ver-ockerung der Flächen zur Folge haben. Dagegen könnte eine Enteisung Abhilfe schaffen, deren Installation jedoch mit hohen Kosten verbunden sei. Eine Bewässerung durch eine Zisterne wäre möglich in Kooperation mit dem EUREF-Campus. Insgesamt gehen wir dabei von einer Investitionssumme von 500.000€ - 750.000€ aus. Diese Summen stehen dem BA nicht zur Verfügung.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und gibt die Beratung zu dem Themenpunkt frei.

BV Seltz berichtet aus dem Stadtentwicklungsausschuss, dass der Projektentwickler des EUREF-Geländes, Herr Müller, Änderungen an seinen Planungen vornehmen möchte. Dies mache eine verkürzte Variante des Beteiligungsverfahrens nötig, da der Bauplan bisher nicht beschlossen sei, sowie eine Anpassung des städtebaulichen Vertrages. In diesem Rahmen könne man eine Entwässerung des Geländes in eine Zisterne vorschlagen.

Der Vorsitzende fragt, wer nun auf Herrn Müller mit dem Vorschlag zu geht.

BStR’in Heiß überlässt es der SPD-Fraktion, ob sie auf Herrn Müller zugeht. Von BA_BStR’in-Seite wird es eine erneute Aufnahme des Themas in den Dialog geben. Dazu ist man jedoch in einem sehr frühen Stadium.

BV Olschewski fragt, wann die aktuell genehmigten Maßnahmen umgesetzt werden.

BStR‘in Heiß antwortet dazu, die Aufträge, die bis Mai gesperrt waren, sind vergeben. Die Finanzierung für die Bodenverbesserung steht noch aus.

BV Höppner bittet Frau BStR‘in Heiß, sich bei den Verhandlungen rund um den B-Plan für die Bodenverbesserung und die Bewässerung einzusetzen. Dasselbe gelte für die Geräte im Rahmen der Initiative „Berlin bewegt sich“.

BStR‘in Heiß führt dazu aus, dass es bei den Geräten gut aussehe, für zwei Standorte im Bezirk. Einer wäre in der Hampelschen Baumschule und der zweite am EUREF-Gelände. Für den Einsatz bei den Gesprächen bittet Frau BStR‘in Heiß um ein Votum aus dem HA, um damit gestärkt in die Verhandlungen zu gehen, da die Summen doch groß seien.

BV Penk bedankt sich ebenfalls für die Führung durch den Park. Er fragt nach, wann die Investitionen dann im Haushalt erscheinen würden.

Zuerst erteilt der Vorsitzende der Bürgermeisterin das Wort. Die BWB können den Brunnen dort einrichten, jedoch spricht die Qualität des Wassers dagegen.

Sie rät auch von „Deals“ im Rahmen von B-Plänen ab.

BStR‘in Heiß fügt hinzu, dass der Brunnen keine geeinigte Lösung sei. Auch seien nur Gartendenkmäler mit Bewässerung ausgestattet im Bezirk.

BV Höppner möchte vermeiden, dass es Vorteile für eine Vertragsseite gibt. Aber für die Verhandlungen im Sinne der BVV erteilt sie die Zusage für die Verhandlungsführung.

BStR‘in Heiß verweist nochmals darauf, dass nur das EUREF-Gelände als Speicherort für das Regenwasser infrage kommt. Die Situation bei Privat- bzw. Kleinanlegern problematisch sei.

BV Seltz stimmt der BzBm‘in zu.

BV Olschewski sieht die Entwicklung positiv. Die CDU sichert der BStR‘in ihre Unterstützung zu.

BV Penk fragt nach den aktuellen Baumaßnahmen der BWB am Südkreuz und ob eine Kombination möglich sei.

BV Höppner hebt noch einmal hervor, da das sich wandelnde Klima auch eine Anpassung solcher Problematiken nötig macht, ist auch hier ein Umdenken angebracht, hin zu einer bedarfsorientierten Bewässerung.

BStR‘in Heiß verweist darauf, dass die Fraktion der GRÜNEN im AgH an einer Ökologisierung der KLR arbeitet, wird sich dort die Qualität sicher verbessern. Aktuell geht es durch fehlende Mittel nicht.

Der Vorsitzende sieht keine Beschlussnotwendigkeit und schließt die Aussprache zu dem Punkt.

 

 
 

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