Auszug - Mitteilungen  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


Der Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die Vertreter des BA namentlich Frau Bezirksbürgermeisterin Schöttler sowie Stadträtin Heiß.

Der Vorsitzende macht nochmals auf die Regeln bei Sitzungen unter COVID-19 Bedingungen aufmerksam.

BV Olschewski bittet darum, den TOP 6.1 zu vertagen. Des Weiteren bittet er Drs. 1023/XX nach vorne zu ziehen, da die Stadträtin aktuell noch anwesend sei.

Der Vorsitzende stellt dies zur Abstimmung, es gibt keinen Widerspruch. TOP 6.1 wird vertagt, TOP 6.2 wird unter Punkt 4 in der TO aufgerufen.

BV Penk fragt nach den Beschlüssen zu den Drs.1566/XX und Drs.1248/XX.

Der Vorsitzende teilt mit, dass zu Drs.1566/XX ein Mitberatungsergebnis vorliegt, zu Drs.1248/XX noch nicht. Dieser müsste dann evtl. vertagt werden.

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