Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Cheruskerpark/GASAG Nordspitze (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadträtin Heiß vorgesehen. Im Vorfeld der Sitzung soll auf Einladung der Bezirksstadträtin an die Fraktionen eine Vor-Ort-Begehung stattfinden.)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern ((Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt))
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss, beantragt durch BV Dittmeyer.

   
    04.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch des Antragstellers vertagt.

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

BV Dittmeyer fragt, ob es eine Rückkopplung zum neuen Verfahren mit dem Mehrwegsystem bzw. Erfahrungsberichte dazu gibt? BzBm’in Schöttler bestätigt, dass es diese gibt und dass man insbesondere mit den beiden Vereinen im Gespräch sei, die am Lichtermarkt 2019 aufgrund der Neuerung nicht teilgenommen hatten.
Zur internen Klärung mit dem Antragsteller, wie die CDU-Fraktion nach diesen Informationen mit ihrem Antrag umgehen werde, beantragt BV Dittmeyer Vertagung, der einstimmig zugestimmt wird.

 

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Selbes Prozedere wie zuvor. 6 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: CDU, AfD, FDP) – Beschlussliste.

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

Ö 5.4  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen ((Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik))  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 6.2  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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