Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Cheruskerpark/GASAG Nordspitze (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadträtin Heiß vorgesehen. Im Vorfeld der Sitzung soll auf Einladung der Bezirksstadträtin an die Fraktionen eine Vor-Ort-Begehung stattfinden.)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern ((Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt))
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss - Beschlussliste

   
    04.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
   

vertagt

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

BV Dittmeyer begründet für ihre Fraktion den Antrag, erklärt jedoch zugleich die Bereitschaft, über andere Verfahrensweisen wie bspw. eine Beratung in den Fachausschüssen nachzudenken. BV Höppner findet die Intention des Antrags gut, weist aber darauf hin, dass der KLR-Statusbericht die Forderungen dieses Antrags abbildet (Mit Balkendiagrammen und Analysen).
Aufgrund der in der nachfolgenden Debatten erörterten Verfahrensweisen beantragt BV Dittmeyer die Vertagung des Antrags. Der Vertagung wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Vorsitzende übergibt BV Dittmeyer zur Begründung das Wort.

BV Dittmeyer erklärt die Bereitschaft der CDUFraktion, ohne Debatte in die Abstimmung zu gehen. Mit 7 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen erfolgt die Ablehnung.             

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: CDU, AfD, FDP) – Beschlussliste.

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 5.4  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen ((Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik))  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 6.2  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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