Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Personalsituation und –planung (Hierzu ist die Teilnahme des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Oltmann vorgesehen)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss, beantragt durch BV Dittmeyer.

   
    04.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch des Antragstellers vertagt.

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

BV Dittmeyer fragt, ob es eine Rückkopplung zum neuen Verfahren mit dem Mehrwegsystem bzw. Erfahrungsberichte dazu gibt? BzBm’in Schöttler bestätigt, dass es diese gibt und dass man insbesondere mit den beiden Vereinen im Gespräch sei, die am Lichtermarkt 2019 aufgrund der Neuerung nicht teilgenommen hatten.
Zur internen Klärung mit dem Antragsteller, wie die CDU-Fraktion nach diesen Informationen mit ihrem Antrag umgehen werde, beantragt BV Dittmeyer Vertagung, der einstimmig zugestimmt wird.

 

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Selbes Prozedere wie zuvor. 6 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: CDU, AfD, FDP) – Beschlussliste.

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

Ö 5.4  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern (Mitberatung im Ausschuss für Soziales sowie im Ausschuss für Gesundheit)
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 5.5  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“ (Mitberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung)
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 5.6  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 5.7  
Umsteigen bitte (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 5.8  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, sowie im Ausschuss für Facility Management)  
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 6.2  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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