Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Personalsituation und –planung (Hierzu ist die Teilnahme des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Oltmann vorgesehen)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1465/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Jungendhilfe (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    04.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt, da aus dem mitberatenden Ausschuss kein Ergebnis vorliegt.

   
    22.01.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach der Vorstellung des Antrags von BV Rutsch erläutert Stadtrat Schworck, dass die Regeln im Öffentlichen Dienst nicht vom Bezirk außer Kraft gesetzt werden können. Es sei zwar möglich, sich mit einem Schreiben im Sinne des Antrags für eine Änderung einzusetzen, er empfiehlt jedoch, erst einmal abzuwarten, was die Anwendung der neuen Tabelle ergibt (Überleitung Tabelle Bericht aus der Verwaltung). BV Rutsch erklärt daraufhin, die Fraktion den Antrag zurückzieht.

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Antrag wurde von der antragstellenden Fraktion im Jugendhilfeausschuss zurückgezogen.

 

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 5.4  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern (Mitberatung im Ausschuss für Soziales sowie im Ausschuss für Gesundheit)
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 5.5  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“ (Mitberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung)
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 5.6  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 5.7  
Umsteigen bitte (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 5.8  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, sowie im Ausschuss für Facility Management)  
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 6.2  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen