Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan "Am Mühlenberg"      
Ö 4.1  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83  
Enthält Anlagen
 1442/XX  
Ö 4.2  
B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen  
Enthält Anlagen
 1457/XX  
Ö 4.3  
Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten  
Enthält Anlagen
 1531/XX  
Ö 4.4  
Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen  
Enthält Anlagen
 1570/XX  
Ö 5  
Anträge      
Ö 5.1  
Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten  
Enthält Anlagen
 1315/XX  
Ö 5.2  
Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben  
Enthält Anlagen
 1414/XX  
Ö 5.3  
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden  
Enthält Anlagen
 1449/XX  
Ö 5.4  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau (mitberatend durch Wirtschaftsausschuss)  
Enthält Anlagen
 1469/XX  
Ö 5.5  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße (gemeinsam mit 1469)  
Enthält Anlagen
 1478/XX  
Ö 5.6  
Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde  
Enthält Anlagen
 1487/XX  
Ö 5.7  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
 1533/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
 0115/XX  
Ö 7.2  
Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof
Enthält Anlagen
 1439/XX  
Ö 7.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
 1477/XX  
Ö 7.4  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
 1697/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.
   
    09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.9 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Antrag wird von BV Liesener begründet.

BV Götz erklärt, das Pumpwerk befinde sich mittlerweile im Fachvermögen der BIM. Aus diesem Grund schlägt er eine Textänderung des Antrages vor, welche von der Fraktion der CDU übernommen wird.

BzStR Krüger verdeutlicht die Bedingungen der Vermarktung durch die BIM.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für das ehemalige Pumpwerk in der John-Locke-Straße eine zukünftige Nutzung für betreute Wohnformen in Kombination mit Werkstätten verfolgt wird.
   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für das ehemalige Pumpwerk in der John-Locke-Straße eine zukünftige Nutzung für betreute Wohnformen in Kombination mit Werkstätten verfolgt wird.
   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - vertagt
   

Die Mitteilung wird auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt.
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
   

Vertagt.
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen mit Anmerkungen von BV Liesener.

 
Ö 7.5  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7 99 für die Grundstü-cke Mariendorfer Damm 222/290 und Hirzer Weg 45/109 (Trabrennbahn Mariendorf) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
 1479/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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