Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Seltz begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die Seniorenvertretung, anwesende Gäste, auch von der Wohnungsbauleitstelle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen  sowie die Mitarbeiter_innen des Bezirksamtes und eröffnet die 32. Sitzung.

Er erläutert für die anwesenden Gäste die Regelhinweise zur Durchsprache der Tagesordnung und zum Rederecht (maximal 10 Minuten), welches von den Ausschussmitgliedern zu den nachkommenden TOP 4 genehmigt wird.

Es folgt die Durchsprache der Tagesordnung, die nach Abstimmung demzufolge festgelegt wird:

Der Antrag unter TOP 4.3 wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen, da eine gemeinsame Beschlussfassung mit der Fraktion Bündnis 90/ Grüne – neu TOP 4.4 – eingereicht wurde.

Zu den jeweiligen Anträgen unter TOP 5.2., TOP 5.3 und TOP 5.5. gibt es Änderungsanträge die nachfolgend zur Abstimmung gestellt werden.

TOP 7.4 wird vertagt.