Auszug - Bebauungsplan "Am Mühlenberg"  

Der Ausschussvorsitzende BV Seltz leitet in den TOP ein und informiert, dass nachfolgend die 1442/XX eine Mitteilung ist, die lediglich zur Kenntnis genommen wird. Der Antrag zur 1531/XX wurde beginnend zurückgezogen. Die Drucksachen 1457/XX und die neu eingebrachte Beschlussempfehlung von SPD und GRÜNE werden gemeinsam beraten und zur Abstimmung nacheinander aufgerufen.

Er übergibt BzStR Oltmann für einleitende Sätze das Wort. Dieser berichtet vom Bauvorhaben mit längerem Vorlauf und seinen 3 Bebauungsvarianten, wozu bereits 3 Bürgerveranstaltungen stattfanden. Dieses Vorhaben sei kein häufiges Bauvorhaben, es handele sich um ein 120-Wohneinheiten-Projekt mit bezahlbarem Wohnraum auf landeseigenen Flächen.

Herr Simon von der Mühlenberg-Initiative erhält das Wort. Er miniert formale und inhaltliche Mängel, insbesondere zu den Bürgerveranstaltungen mit eingeschränkter Beteiligung und Pseudo-Abstimmung. Ebenso wird bemängelt, dass der Klimawandel nicht thematisiert werde und die Abstandshaltung der Fläche gemäß der Bauordnung nicht eingehalten werde.

Die Leiterin der Wohnungsbauleitstelle, Frau Schade, erhält im Anschluss ebenso das Wort zum Bauvorhaben und berichtet vom Projekt mit seinem bezahlbaren Wohnraum, seiner moderaten Verdichtung und dem Erschließungsverfahren.

Die Abteilungsleiterin für Neubau bei der Gewobag äußert sich abschließend positiv zum Verfahren und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.

Weitere Ausführungen und Wortbeiträge, insbesondere zu den nachfolgend zu beratenden Anträge folgen von BV Dr. Scherzinger, BD Voss, BV Kühne, BV Olschewski, BV Lipper und BV Franck unter den jeweiligen TOPs.