Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 12.02.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Bebauungsplan "Am Mühlenberg"
Ö 4.1		Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83	1442/XX
Ö 4.2		B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen	1457/XX
Ö 4.3		Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten	1531/XX
Ö 4.4		Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen	1570/XX
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten	1315/XX
Ö 5.2		Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben	1414/XX
Ö 5.3		Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden	1449/XX
Ö 5.4		Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau (mitberatend durch Wirtschaftsausschuss)	1469/XX
	20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.23 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) - Beschlussliste.

	18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 7.11 - vertagt
	Der Antrag wird auf die kommende Sitzung vertagt.

	23.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
	Ö 6.3 - vertagt
	BV Behrenwald begründet den Antrag und führt aus, dass dieser in der Februar-Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung ausführlich beraten werden soll. Sie schlage deshalb Vertagung vor. Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag.

	12.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 5.4 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt, das das Beratungsergebnis des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch ausstehend ist.

	27.02.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
	Ö 5.3 - vertagt
	Vertagt.

	11.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 4.1 - vertagt
	Der Antrag wurde vertagt.

	10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Mehrheitlich abgelehnt (17 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen). Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

	26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Mehrheitlicher Beschluss, gegen die Stimmen der Fraktion die Linke - Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

	22.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
	Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Der ursprüngliche Antrag war von der BVV am 20.11.2019 federführend in den Ausschuss für Stadtentwicklung und zur Mitberatung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen worden. Die Beschlussempfehlung ist im federführenden Ausschuss vom 20.6.2020 ergangen und in der BVV vom 26.8.2020 bereits ohne Änderung beschlossen worden.
Ö 5.5		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße (gemeinsam mit 1469)	1478/XX
Ö 5.6		Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde	1487/XX
Ö 5.7		Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung	1533/XX
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 7.1		Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“	0115/XX
Ö 7.2		Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof	1439/XX
Ö 7.3		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade	1477/XX
Ö 7.4		Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade	1697/XIX
Ö 7.5		Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7 99 für die Grundstü-cke Mariendorfer Damm 222/290 und Hirzer Weg 45/109 (Trabrennbahn Mariendorf) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf	1479/XX
Ö 8		Verschiedenes

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