Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan "Am Mühlenberg"      
Ö 4.1  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83  
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 4.2  
B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen  
Enthält Anlagen
1457/XX  
Ö 4.3  
Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 4.4  
Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen  
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 5  
Anträge      
Ö 5.1  
Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten  
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 5.2  
Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben  
Enthält Anlagen
1414/XX  
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - vertagt
   

Die Beratung wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.9 - vertagt
   

Der Antrag wurde vertagt.

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Dem Antrag liegt ein Änderungsantrag bei. BV Dr. Scherzinger erklärt sich zustimmend zum Änderungsantrag von SPD, GRÜNE und CDU. Der Ausschussvorsitzende BV Seltz leitet in die Abstimmung ein. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich (16-JA, 1-Nein, 1-Enthaltung) angenommen.

Der angenommene Änderungsantrag wird mit erneuter Änderung mehrheitlich (16-JA, 1-Nein, 1-Enthaltung) beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, im Rahmen der nächsten anstehenden Fortschreibung des  bezirklichen Einzelhandels- und Zentrenkonzept im Sinne grundlegender Impulse für städtebauliche Entwicklungen die Erweiterung folgender Zentrumsbereiche zu prüfen:

 

-          Ausdehnung des Zentrums Hauptstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz nach Süden bis in den Bereich Hauptstraße / Dominicusstraße, unter Einbeziehung von Teilflächen des „Prälat“-Grundstücks Hauptstraße 133, ggfs. unter Auslassung des Bereichs Kulturstandort Dorfanger

 

-          Ausdehnung des Zentrums Tempelhofer Damm nach Norden bis in den Bereich Tempelhofer Damm / Hoeppnerstraße, unter Einbeziehung des Grundstücks Tempelhofer Damm 104-106 / Hoeppnerstraße 1-13. Die Lage des Grundstücks unmittelbar am Kreuzungsbahnhof Tempelhof ist zusätzlich zu würdigen.

 

-          Ausdehnung des Zentrums City-West nach Osten um Flächen im Bereich Kleiststraße / An der Urania und ggfs. „Lückenschluss“ zum Zentrum Nollendorfplatz / Maaßenstraße

 

 

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, im Rahmen der nächsten anstehenden Fortschreibung des  bezirklichen Einzelhandels- und Zentrenkonzept im Sinne grundlegender Impulse für städtebauliche Entwicklungen die Erweiterung folgender Zentrumsbereiche zu prüfen:

 

-          Ausdehnung des Zentrums Hauptstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz nach Süden bis in den Bereich Hauptstraße / Dominicusstraße, unter Einbeziehung von Teilflächen des „Prälat“-Grundstücks Hauptstraße 133, ggfs. unter Auslassung des Bereichs Kulturstandort Dorfanger

 

-          Ausdehnung des Zentrums Tempelhofer Damm nach Norden bis in den Bereich Tempelhofer Damm / Hoeppnerstraße, unter Einbeziehung des Grundstücks Tempelhofer Damm 104-106 / Hoeppnerstraße 1-13. Die Lage des Grundstücks unmittelbar am Kreuzungsbahnhof Tempelhof ist zusätzlich zu würdigen.

 

-          Ausdehnung des Zentrums City-West nach Osten um Flächen im Bereich Kleiststraße / An der Urania und ggfs. „Lückenschluss“ zum Zentrum Nollendorfplatz / Maaßenstraße

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5.3  
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden  
Enthält Anlagen
1449/XX  
Ö 5.4  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau (mitberatend durch Wirtschaftsausschuss)  
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 5.5  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße (gemeinsam mit 1469)  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 5.6  
Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 5.7  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 7.2  
Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 7.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 7.4  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 7.5  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7 99 für die Grundstü-cke Mariendorfer Damm 222/290 und Hirzer Weg 45/109 (Trabrennbahn Mariendorf) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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