Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Datum: Do, 17.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Direktauszahlung der Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)  
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 4.2  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen  
Enthält Anlagen
1236/XX  
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Redebeiträge: BV Suka, BV Neumann und BV Wissel.

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, eine neue Einrichtung zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen im Bezirk zu schaffen.

Dazu sollen potenzielle Flächen und Immobilien geprüft werden, aber auch mit Wohnungsbaugesellschaften und Trägern der Wohlfahrtspflege Kontakt aufgenommen werden, um alle Möglichkeiten auszuloten.

Die Abteilung StadtBau wird ferner ersucht, den zusätzlichen Bedarf als Teilaufgabe des strategischen Flächenmanagements bei den Haushaltsberatungen aufzuzeigen.

 

Über die ersten Schritte ist bis September 2019 zu berichten.

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

   
    17.10.2019 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Wiebke Neumann stellt eine Nachfrage zur MzK und fragt nach dem Belegungsstand der Einrichtung. Desweiteren fragt sie, ob das BA den Antrag genutzt habe, um bei Wohnungsbaugesellschaften und bei Trägern um weitere Einrichtungen zu werben?
BzStRin Jutta Kaddatz entgegnet, dass es dazu einen regelmäßigen Kontakt gäbe. Ebenso werde die Verwaltung regelmäßig nach in Frage kommenden Grundstücken gefragt.
Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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