Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften  

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr (federführend) und an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften und an den Ausschuss für Natur und Umwelt (mitberatend) – Konsensliste.

Vertagung bis die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse vorliegen.

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

BV Wöhrle berichtet, das der Antrag im Ausschuss für Natur und Umwelt – der mitberatend ist -vertagt wurde.

StR Lawrentz teilt zum Antrag mit, dass eine Fußwegbeleuchtung im Lehnepark ein kostspieliges Unterfangen ist und dafür dem Bezirk keine Gelder zur Verfügung stehen - hinzu kommt das, wer den Park durchqueren möchte, kann dieses parallel durch den alten Park unter Beleuchtung tun.

BV Wöhrle bittet den stellv. Vorsitzenden, diese Info an den Antragsteller, BV Paulo, weiterzuleiten. Es stellt sich dann die Frage für die antragstellende Fraktion, den Antrag zurückzuziehen.

Der Antrag wird vertagt.

Die Beratung wird vertagt.

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Bauen, Wohnen und Verkehr und für Natur und Umwelt fehlen.

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Die Federführung hat der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.

Herr Weingartner erläutert den Antrag seiner Fraktion.

Die Mitglieder der übrigen Fraktionen machen anschließend deutlich, warum sie dem Antrag nicht zustimmen werden.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

BV Bleckmann begründet für seine Fraktion den Antrag.

Der Antrag wurde in den mitberatenden Ausschüssen Haupt- sowie Natur und Umwelt mehrheitlich abgelehnt.

StR Lawrentz teilt dazu mit, dass eine Beleuchtung unter den derzeitigen Gegebenheiten nicht dauerhaft zu finanzieren ist.

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.