Auszug - Frische Luft für Tempelhof-Schöneberger Schulen der BVV vom 16.03.2005 federführend  

Frau Pawelec verliest die Empfehlung des Ausschusses für Schule, welche dort einstimmig beschlossen wurde.

BV Pospieszinski erklärt mit Hinweis auf die Mitteilung zur Kenntnisnahme (DS 1292/XVII), dass die Fraktion der CDU diesen Antrag nicht mittragen wird.

BV Band berichtet, dass im kommenden Jahr dem Bezirk als Mindestvorgabe für die bauliche Unterhaltung 5 Mio Euro mehr für die Schulsanierung zur Verfügung stehen werden. Somit ist das BA in der Lage die im Antrag gestellten Forderungen zu erfüllen.

BV Zauner schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt im Zuge der Haushaltsberatungen abschließend zu beraten. Der Ausschuss ist damit einverstanden, die Drucksache wird vertagt.