Auszug - Sondermittelanträge  

Für den Antrag des Schulsportvereins Lichtenrade liegt bisher noch keine Stellungnahme aus der Abteilung vor.

Bzgl. Des Antrages von VIPAWE-Consulting & Technologie ist die Zuständigkeit für die Stellungnahme unklar. Herr Band sagt eine Stellungnahme bis zur nächsten Ausschusssitzung zu.

Die Stellungnahme für den Antrag der Gustav-Heinemann-Oberschule steht ebenfalls noch aus.

Frau Pawelec berichtet, dass die Werner-Stephan-Oberschule die Antragssumme auf 1.500 Euro verringert hat.

Abstimmung über den Sondermittelantrag: einstimmig

Zum Antrag der Rheingau-Oberschule erklärt Frau Ahlhoff ausführlich, dass die Walcker-Orgel mit Mitteln des Fördervereins und Einnahmen aus Konzerten durchgeführt wurde. Sollte allerdings die Befeuchtungsanlage nicht eingebaut werden können, wäre das kostbare Instrument für den Bezirk in naher Zukunft verloren. Es wurde durch den Förderverein ein Antrag auf Lottomittel gestellt, welcher mit der Begründung abgelehnt wurde, dass die Orgel in einer Schule stünde. Sie weist darauf hin, dass die Mittel im letzten Jahr bereits bewilligt wurden, die Schule diese nicht abgerufen hätte, weil man auf ein neues Gutachten warten wollte.

Es folgt eine kontroverse Diskussion darüber, ob Sondermittel für eine bauliche Unterhaltung genehmigt werden könnten. Auch übersteigt die Summe nun das vom Hauptausschuss gesetzte Limit.

BV Schworck betont eindringlich, dass die Summe von 4.000 Euro der Schule bereits im letzten Jahr bewilligt worden sind, aber nicht abgerufen wurde. Die BVV habe der Schule zugesagt das Geld bereitzustellen, sobald das neue Gutachten erstellt wäre. Er beantragt nunmehr die Summe von 4.000 Euro zu bewilligen. BV Pospieszynski stimmt dem Einwand zu. BV Oltmann erklärt, er würde nur der Summe von 3.000 Euro zustimmen, jedoch sollte der Fachbereich prüfen ob er die fehlenden 1.000 Euro übernehmen könne.

Der Ausschuss beschließt in diesem begründeten Einzelfall die Gewährung von 4.000 Euro Sondermittel für eine bauliche Unterhaltung.

Abstimmung: mehrheitlich bei Enthaltungen