Der TOP 6.4 wird aufgrund eines Gastbeitrages nach dem TOP 3 gehalten. Der Gastredner hat für seinen Vortrag fünf Minuten Redezeit erhalten.
BV Zander leitet in das Thema ein und erklärt den Antrag seiner Fraktion der CDU und übergibt das Wort an den Gastredner vom Passbild – Service.
Der Gast stellt sein Anliegen, im Zusammenhang mit dem Fraktionsantrag der CDU über das DE – Mail – Verfahren, vor.
Die Verwaltungsmitarbeiterin aus dem Bereich Bürgerdienste stellt den aktuellen Stand des Self-Made Fototerminals und des DE – Mail – Verfahrens in der Behörde dar.
Fragen der Ausschussmitglieder werden im Anschluss beantwortet.
BV Kühn stellt den Antrag: den Antrag in einen Prüfantrag umzuwandeln.
Über den Änderungsantrag wird abgestimmt und dieser mehrheitlich angenommen.
Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern neben dem Test der Self-Service-Terminals zur Inanspruchnahme von Bürgeramtsleistungen das sogenannte De-Mail-Verfahren in Zusammenarbeit mit dem im Bezirk ansässigen Fotogewerbe getestet werden kann.
Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2018 zu berichten.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich den Änderungsantrag.
Eine Anlage zur DE – Mail Bildübermittlung liegt dem Protokoll bei.
Leichte Sprache
DGS
