Drucksache - 0523/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.04.2018 folgenden Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den (illegalen) Trödelverkauf, der zeitgleich zum Crellemarkt unter den S-Bahn-Brücken (Großgörschenstraße) stattfindet, umgehend zu unterbinden. Weiterhin ersucht die BVV das Bezirksamt, auf ein gedeihliches Miteinander zwischen Markthändlern, Kunden und Anwohnern hinzuwirken.

Hierfür sind insbesondere folgende Maßnahmen zu ergreifen:

-          verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs,

-          verstärkte Kontrolle der Einhaltung sicherheitsrelevanter Vorgaben, insbesondere der Breite der Laufwege und die Zuwegung für Rettungsfahrzeuge

-          Organisation einer reibungslosen Müllentsorgung, welche auch die Holzpalletten und alle anderen Transportkisten einschließt

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Zwischenzeitlich wurde – wie in der Presse (Berliner Woche, 7. Mai 2019) bereits positiv vermeldet - die Reinigung des Crellemarkts verstärkt und auf einen Radius von 200 Metern ausgedehnt. Auch die S-Bahn-Unterführung wird in diese Reinigung mit einbezogen.

Über das „Aktionsprogramm Sauberes Berlin“ konnten unserem Bezirk 280 TEUR zur Verfügung gestellt werden. Daraus wurde eine Sonderreinigung der Flächen rund um den Markt an der Crellestraße finanziert. Die Deutsche Bahn wurde gebeten, für Müllbeseitigung auf ihren Flächen zu sorgen.

Dieser Standort ist leider auch durch ständig erfolgende marktfremde Müllablagerungen stark belastet (Hausmüll, Coffe-to-go-Becher, Sperrmüll, etc.), die nicht dem Marktgeschehen zuzurechnen sind.

Ein Einsatz des Außendienstes des Ordnungsamtes am Samstag zum Markt ist aufgrund der angespannten Personalsituation nicht immer möglich. Da regelmäßig die Parkflächen für die Marktfahrzeuge von anderen Fahrzeugen blockiert sind, führt dies dazu, dass Händler/innen auch in der zweiten Reihe stehen.

Ein Eingreifen in den illegalen Trödelmarkt wird durch den Außendienst immer wieder vorgenommen; ein Unterbinden erweist sich aber als sehr schwierig. Da die Identitätsfeststellung und/oder die Verfolgung (über die Heimatländer) nicht möglich sind, stellt sich grundsätzlich die Frage der Durchsetzbarkeit. Die Personalstärke ist für andauernde Maßnahmen zudem nicht ausreichend.