Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Auflagenbeschlüsse Nrn. 4.1 a und 4.1 b – Bauunterhaltungsplanung, Sonderprogramme, Investitionsplanung sowie Nr. 4.1 – Arbeitsplanung 2018 nebst Anlagen      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung u.a.: Fortschreibung der Globalsummenzuweisung      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben (Mitberatungsergebnis aus dem Jugendhilfeausschuss liegt vor.)  
0421/XX  
Ö 5.2  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 5.3  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
0484/XX  
Ö 5.4  
Elektromobilität ermöglichen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0489/XX  
Ö 5.5  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0494/XX  
Ö 5.6  
Saubere Luft im Bezirk (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0528/XX  
Ö 5.7  
Mobilität im Bezirk steigern. (Mitberatungsergebnis des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt liegt vor)  
0568/XX  
Ö 5.8  
Klimaschutz leicht gemacht (Mitberatung im Ausschuss für Facility Management)  
0580/XX  
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Überweisung  an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Facility Management (mitberatend)   Beschlussliste.

   
    04.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Faciltiy Management liegt nicht vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die abschließende Beratung der Drucksache wird auf zustimmenden Wunsch der antragsstellenden Fraktion auf die erste Sitzung nach der Sommerpause vertagt.

 

   
    02.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Der mitberatende FM-Ausschuss wird sich erst nach angemessener Einarbeitungszeit für den neuen zuständigen Mitarbeiter in seiner Sitzung am 28. August mit der Drucksache befassen.

   
    28.08.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende führt in die Antragsberatung ein und BV Kämper begründet den gestellten Antrag. BStR Oltmann führt den aktuellen Sachstand aus und BV Kämper teilt mit, dass er  aufgrund der Ausführungen des Bezirksstadtrates den gestellten Antrag zurückzieht.

 

Dem federführenden Hauptausschuss wird das Beratungsergebnis gesondert mitgeteilt.

 

   
    05.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Der Antrag wurde im mitberatenden FM-Ausschuss von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen