Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ein Beschlussvorschlag der Fraktion der SPD, in dem die Drucksachen Nr. 0484/XX, 0489/XX, 0494/XX und 0568/XX zusammengefasst sind, wird von BV J. Rauchfuß als Tischvorlage verteilt.

BV Zander bittet um Vertagung von TOP 5.1, da die Beantwortung der Fragen aus der 16. Öffentlichen Sitzung durch BzStR Schworck bislang nicht schriftlich vorliegt.

Er bittet auch um Vertagung von TOP 5.2., da hier der von BzBm’in Schöttler zugesagte Bericht ebenfalls noch immer nicht vorliegt.

Frau Schöttler erklärt, die Wirtschaftsförderung erarbeitet zu der Thematik eine Mitteilung zur Kenntnisnahme. Allerdings kann Sie keinen Termin nennen, da in dem Bereich momentan ein personeller Engpass vorliegt. Sie schlägt dem Ausschuss vor die Drucksache Nr. 0311/XX zu vertagen, bis die Mitteilung zur Kenntnisnahme vorgelegt werden kann.

BV Olschewski bittet um Vertagung der Beratung der soeben verteilten Tischvorlage. Dieser Bitte schließt sich BV Penk an.

BV J. Rauchfuß bittet um Anberatung des Beschlussvorschlages.

Die Drucksache Nr. 0580/XX wurde noch nicht im mitberatenden Ausschuss für Facility Management beraten. Aus diesem Grund bittet BV Zander um Vertagung.

BV Seltz erklärt, die Drucksache Nr. 0528/XX wurde im mitberatenden Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt zurückgezogen.

Der Vorsitzende erklärt, er möchte die Tops „Bericht aus der Verwaltung“ und „Auflagenbeschlüsse“ tauschen.

Es gibt keine Einwände gegen die so geänderte Tagesordnung.