Auszug - Auflagenbeschlüsse Nrn. 4.1 a und 4.1 b – Bauunterhaltungsplanung, Sonderprogramme, Investitionsplanung sowie Nr. 4.1 – Arbeitsplanung 2018 nebst Anlagen   

Im Vorfeld der Sitzung wurden den Ausschussmitgliedern die umfangreichen Unterlagen der Verwaltung zu diesem Thema per E-Mail übersandt.

Die Verwaltung erläutert die vorgelegten Unterlagen ausführlich und weist auf wesentliche Änderungen hin. Unter Anderem wurden Dienstgebäude neu bewertet und es kommt zu einer deutlichen Erhöhung im Bereich Schulsanierungen durch das Instrument „Schulbauoffensive“.

Der Bezirk bearbeitet momentan 5 SIWANA-Maßnahmen. Hier handelt es sich überwiegend um Schulbaumaßnahmen und das KiJuM, eine Jugendfreizeiteinrichtung in Mariendorf.

In der Anlage 4.1.d befindet sich die Aufstellung aller Baumaßnahmen denen die personellen Ressourcen gegenübergestellt sind.

Der Bereich verfügt über 54 VZÄ von denen 13 VZÄ zur Zeit nicht besetzt sind. Davon befinden sich 6 VZÄ im Stellenbesetzungsverfahren.

Die Schwerpunktsetzung der Baumaßnahmen wurde durch einen BA-Beschluss bestätigt.

Auf Nachfrage erläutert die Verwaltung die einzelnen Prioritätsstufen.

Der Bezirk hat momentan 30 Baumaßnahmen in der Investitionsplanung mit steigender Tendenz.

Schulbaumaßnahmen mit einem finanziellen Volumen über zehn Millionen Euro werden durch die Senatsverwaltung durchgeführt, die sogenannten optierten Maßnahmen.

Die Nachfragen von BV Penk bezüglich aufgrund von Personalmangel nicht verausgabter Mittel wird beantwortet. Die Verwaltung erklärt die haushaltstechnischen Unterschiede zwischen den Maßnahmen und deren Finanzierung. So würden z.B. nicht verausgabte SSSP-Mittel anderen Bezirken zufließen.

Die Möglichkeiten zur Steuerung der Finanzierung und die Problematiken bezüglich der Haushaltszuweisung sowie bezirkliche Veränderungen einzelner Baumaßnahmen werden erläutert.

Auf die Frage der Stellenbesetzung erklärt die Verwaltung, ein großes Problem liege in der großen Fluktuation der Beschäftigten. Aus Altersgründen wird in den nächsten zwei Jahren aus diesem Bereich niemand ausscheiden.

Auf die Nachfrage von BV Höppner bezüglich neu zu schaffender Stellen für die Unterstützung der Personalaquise erklärt Frau Schöttler, der BA-Beschluss liegt vor und die Stellenbesetzung soll in Kürze erfolgen.

Der Ausschuss stellt die Kenntnisnahme der Berichte zu den Auflagenbeschlüssen fest.