Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklungen im Schulbereich  
0641/XX  
Ö 8.2  
Stasi 2.0 in Tempelhof-Schöneberg zur Bespitzelung von Nachbarn?  
Enthält Anlagen
0642/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Denkmal-Pflegeplan für Gedenkorte an den Nationalsozialismus auf dem Tempelhofer Feld  
0644/XX  
Ö 9.2  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten!  
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 9.3  
„Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0646/XX  
Ö 9.4  
Radikalisierung von Jugendlichen im Bezirk abwenden  
0647/XX  
Ö 9.5  
Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen  
0648/XX  
Ö 9.6  
Die Ausstellung „Plätze im Bayerischen Viertel“ nochmal zeigen  
0649/XX  
Ö 9.7  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen  
0650/XX  
Ö 9.8  
Beseitigung von Bodenwellen auf dem südlichen Bürgersteig des Hanielwegs zwischen Marienfelder Allee und An den Klostergärten  
0651/XX  
Ö 9.9  
Zebrastreifen in der Oberlandstraße  
0652/XX  
Ö 9.10  
Bauen gezielt ermöglichen im Bezirk  
0653/XX  
Ö 9.11  
Radspur für die Grunewaldstraße endlich einrichten!  
0654/XX  
Ö 9.12  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg  
0655/XX  
Ö 9.13  
Umsetzung des Baus der barrierefreien Aufzugsanlage im Hauptfoyer des Rathauses Schöneberg für 2018 sichern  
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 9.14  
Videoübertragung möglich machen  
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 9.15  
Lichtzeichenanlage im Bereich des S-Bahnhofes Schichauweg mit der Baustellenampel koordinieren  
0658/XX  
Ö 9.16  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 9.17  
Kulturangebote im Bezirk deutlich sichtbar machen  
0660/XX  
Ö 9.18  
Wanderausstellung „Stadt – Land – Biene“ in Tempelhof-Schöneberg zeigen  
0661/XX  
Ö 9.19  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz  
0662/XX  
Ö 9.20  
Hallensituation für Rollstuhlfahrende im Bezirk verbessern  
0663/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0643/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    15.01.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
   

BV Suka stellt den Antrag für ihre Fraktion vor.

 

Nachfolgend spricht sich BV Pschollkowski für den Antrag. Ferner verweist darauf, dass die Antworten des Bezirksamtes noch nicht vollständig vorliegen und bittet diesbezüglich um Vertagung des Antrages.

BV Zeller schließt sich dem an.

 

Die Seniorenvertreterin, Frau Christan, erläutert den Grund ihres Antrages. Des Weiteren führt sie aus, dass von Bezirksstadträtin Dr. Klotz eine positive Antwort vorliegt aus der sie entnimmt, dass der Bedarf besteht..

 

Bezirksstadträtin Dr. Klotz teilt mit, dass trotz Bedarfsanalyse dem Bezirk derzeit nicht die finanziellen Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung zur Verfügung stehen. Es müsse der Haushalt 2016/17 abgewartet werden.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf Vertagung auf.

 

Einvernehmlich wird die Vertagung beschlossen.

 

 

 

 

 

   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

vertagt

   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.2 - vertagt
   

Der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

 

   
    16.07.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Pschollkowski schlägt folgende kursivgekennzeichnete Änderungen vor.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung einstimmig:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV“ angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

 

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

 

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

   
    15.03.2018 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie seine Erledigung gefunden hat.

Ö 11.2  
Forderung der Senioren-BVV nach kostenloser Mieterberatung unterstützen
1573/XIX  
Ö 11.3  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
Ö 11.4  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 11.5  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 11.6  
Tempelhof-Schöneberg spielt mit – am Weltspieltag 2018!  
0453/XX  
Ö 11.7  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 11.8  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 11.9  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 11.10  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
Ö 11.11  
Saubere Luft im Bezirk  
0528/XX  
Ö 11.12  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 11.13  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier  
0537/XX  
Ö 11.14  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern  
0567/XX  
Ö 11.15  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen  
0569/XX  
Ö 11.16  
Tempelhof – Nutzungskonzept für die Beuth Hochschule  
0572/XX  
Ö 11.17  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg  
0574/XX  
Ö 11.18  
Änderung der Geschäftsordnung ; "§ 9 Einberufung und Zusammentreten"  
0585/XX  
Ö 11.19  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 11.20  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen  
0589/XX  
Ö 11.21  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Förderverein zum Gedenken an Naziverbrechen um und auf dem Tempelhofer Feld  
0639/XX  
Ö 11.22  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tempelhofer Damm Unternehmerinitiative e.V.  
0640/XX  
Ö 11.23  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-81VE.  
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 12.2  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 12.3  
Benennung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss  
0667/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Seniorenvertretung weiter stärken – Aufwandsentschädigung neu regeln  
Enthält Anlagen
0430/XX  
Ö 13.2  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 13.3  
Elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland (eGeStra) in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen  
0487/XX  
Ö 13.4  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 13.5  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0668/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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