Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Zweite Lesung des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019 Tempelhof-Schöneberg      
Ö 3.1  
Bereich Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 3.2  
(Neu) Abt. Stadtentwicklung und Bauen      
Ö 3.3  
(Neu) Bereich Bezirksbürgermeisterin      
Ö 3.4  
Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt      
Ö 4  
Drucksachen      
Ö 4.1  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 4.2  
Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019  
0175/XX  
Ö 4.3  
E-Bikes für das Ordnungsamt (Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt mitberatend)  
0258/XX  
Ö 4.4  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Rudolf-Wilde-Park grundlegend instand setzen (Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt mitberatend)
0286/XX  
Ö 4.5  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 4.6  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport  
0335/XX  
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Zander und BV J. Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss.

 

Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    19.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    04.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Der Vorsitzende stellt fest, dass kein Votum des Sportausschusses vorliegt. Allerdings ist die Drucksache von der BVV nur in den Hauptausschuss überwiesen worden. BV Zander vermutet, dass der Ausschuss von seinem Selbstbefassungsrecht Gebrauch gemacht haben könnte.

BV Zander-Rade bittet trotzdem um Vertagung der Beratung. Der Bitte wird von der antragstellenden Fraktion gefolgt.

   
    10.10.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Eine Vertagung der Drucksache auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE wird mehrheitlich abgelehnt.

Die Drs.Nr 0335/XX wird mehrheitlich durch die Fraktionen mit einer Änderung beraten und beschlossen. Es folgt eine Information an den Hauptausschuss, mit der entsprechend markierten Änderung.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob auf der unbebauten Fläche auf dem Grundstück Marienfelder Allee 222-244 folgende Nutzungen realisiert werden können:

  • Grundschulstandort
  • Jugendverkehrsschule
  • eine Kita
  • die Anlage einer Offroad- und Glattbahnstrecke für RC-Car Elektro (Sportfläche)
  • die Anlage von Beachvolleyballfeldern

Ferner ist zu prüfen, inwieweit Maßnahmen ergriffen werden können, um die Parkplatzsituation zu entschärfen.

Der BVV ist bis zum November 2017 zu berichten.

   
    06.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es liegt eine einstimmig beschlossene Beschlussempfehlung aus dem Sportausschuss vor.

BV Fey bittet um eine kleine Ergänzung im ersten Satz des Antrags, dem die SPD in dieser Form dann zustimmen würde:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzlich zu den bisherigen Beschlüssen zu prüfen, ob auf der unbebauten Fläche auf dem Grundstück Marienfelder Allee 222-244 folgende Nutzungen realisiert werden können:

 

-          Grundschulstandort

-          Jugendverkehrsschule

-          eine Kita

-          die Anlage einer Offroad- und Glattbahnstrecke für RC-Car Elektro (Sportfläche)

-          die Anlage von Beachvolleyballfeldern

 

Ferner ist zu prüfen, inwieweit Maßnahmen ergriffen werden können, um die Parkplatzsituation zu entschärfen.

 

Der BVV ist bis zum November 2017 zu berichten.

 

BV Wissel beantragt, die beiden letzten Spiegelstriche zu streichen, da ihre Fraktionen dies als weniger wichtig als die drei anderen Vorhaben ansieht.

BV Zander erwidert, es sei klar, dass nicht alles dort realisiert werden könne. Es gebe aber diese Nutzungswünsche und am Ende der Prüfung werde sich zeigen, welche Nutzungen sich zusammen umsetzen ließen, so dass der Antrag so beibehalten werde solle. Im Übrigen werde der Ergänzungswunsch der SPD von der CDU als antragstellende Fraktion übernommen.

 

Es wird zunächst über den Änderungsantrag von BV Wissel abgestimmt. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Nachfolgend wird über den Antrag insgesamt abgestimmt, welcher bei einer Enthaltung einstimmig angenommen wird.

   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzlich zu den bisherigen Beschlüssen zu prüfen, ob auf der unbebauten Fläche auf dem Grundstück Marienfelder Allee 222-244 folgende Nutzungen realisiert werden können:

-          Grundschulstandort

-          Jugendverkehrsschule

-          eine Kita

-          die Anlage einer Offroad- und Glattbahnstrecke für RC-Car Elektro (Sportfläche)

-          die Anlage von Beachvolleyballfeldern

Ferner ist zu prüfen, ob der dringende Wunsch der Nutzer der Sporthalle am Baußnernweg berücksichtigt werden kann und befestigte Stellplätze geschaffen werden können.

Der BVV ist bis zum Februar 2018 zu berichten.

   
    10.04.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.10 - beantwortet
   

BzStR Schworck teilt den aktuellen Sachstand mit.

   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.5 - im Ältestenrat zurückgezogen
   

Durch die Verwaltung zurückgezogen

Ö 4.7  
ARRIVO weiter unterstützen  
0338/XX  
Ö 4.8  
Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen! (Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik mitberatend)  
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 4.9  
Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 5  
Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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