Auszug - Zweite Lesung des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019 Tempelhof-Schöneberg  

Ausschussvorsitzender BV Rauchfuß gibt zur Einleitung zwei Bemerkungen.

Gemäß der ersten Lesung gab es zu den Berichtsaufträgen eine vereinbarte Abgabefrist. Die FDP-Fraktion hat  Ihre Aufträge ohne weitere Mitteilung erst 2 Tage nach Verstreichen der vereinbarten Frist eingereicht. Mit der Verwaltung sei besprochen, diese Berichtsaufträge zu beantworten. Gleichwohl entspreche dieses Vorgehen nicht der getroffenen Vereinbarung. Im Interesse des gesamten Ausschusses bittet er darum, sich künftig an Fristen zu halten und in Einzelfällen wenigstens Kontakt mit dem Ausschussvorstand aufzunehmen.

Ausschussvorsitzender Rauchfuß informiert, dass kapitelweise aufgerufen und summarisch ein Überblick über die eingegangen und beantworteten Berichtsaufträge gegeben wird.