Auszug - Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt  

Ausschussvorsitzender BV Rauchfuß informiert, dass es in dem Fachbereich keine allgemeinen übergreifenden Berichtsaufträge gibt. Es wird mit dem Kopfkapitel gestartet. Der Bereich Parkraumbewirtschaftung soll sich wegen des inhaltlichen Zusammenhangs an das Kapitel 3400 anschließen.

Ausschussvorsitzender Rauchfuß eröffnet die Beratung und ruft folgende Kapitel auf:

Kapitel 3330 - Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt

Hierzu liegen zwei Berichtsaufträge vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3400 - Ordnung im öffentlichen Raum

Die Nachfragen von BV Zander und BV Fey werden durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet.

Kapitel 9550 - Parkraumbewirtschaftung

Hierzu liegen zahlreiche Berichtsaufträge der Fraktion der CDU vor.

Die Nachfragen von BV Zander, BV Rauchfuß und BV Penk werden durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet.

Kapitel 3401 - Märkte

Die Nachfragen von BV Zander, BV Penk und BV Rauchfuß werden durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet.

Kapitel 3500 - Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen

Die Nachfrage von BV Richter wird durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet.

BV Richter bittet um Protokollvermerk

Im Berichtsauftrag Nr. 20 geht es um die Bargeldzahlung bzw. um die bargeldlose Zahlung.

Die Antwort des Bezirksamtes - durch Frau Heiß -, welche bereits schriftlich vorliegt, lautet wie folgt: JA! In allen Bürgerämtern und allen anderen Standorten kann bargeldlos bezahlt werden.

Kapitel 3501 - Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3502 - Wohnungswesen

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3581 - ZentralesFundbüro

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3800 - Tiefbau- und Straßenverwaltung

Die Nachfragen von BV Baetke, BV Seltz und BV Zander werden durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet.

Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

Die Nachfrage von BV Zander wird durch Bezirksstadträtin Heiß und durch Bezirksbürgermeisterin Schöttler beantwortet.

Kapitel 3820 - Friedhöfe

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ausschussvorsitzender BV Rauchfuß bedankt sich - im Namen des Hauptausschusses für das Abarbeiten und die fristgemäße Erledigung der Berichtsaufträge bei den Mitarbeiter*innen der Verwaltung.

Die Sitzung wird zwischen 18:46 und 18:51 Uhr unterbrochen.