Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Zweite Lesung des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019 Tempelhof-Schöneberg      
Ö 3.1  
Bereich Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 3.2  
(Neu) Abt. Stadtentwicklung und Bauen      
Ö 3.3  
(Neu) Bereich Bezirksbürgermeisterin      
Ö 3.4  
Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt      
Ö 4  
Drucksachen      
Ö 4.1  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 4.2  
Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019  
0175/XX  
Ö 4.3  
E-Bikes für das Ordnungsamt (Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt mitberatend)  
0258/XX  
Ö 4.4  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Rudolf-Wilde-Park grundlegend instand setzen (Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt mitberatend)
0286/XX  
Ö 4.5  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 4.6  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport  
0335/XX  
Ö 4.7  
ARRIVO weiter unterstützen  
0338/XX  
Ö 4.8  
Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen! (Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik mitberatend)  
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 4.9  
Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
0350/XX  
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    19.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es gibt Wortmeldungen bezüglich der Zielrichtung des Antrags von BV Zander, BV Rauchfuß, BV Seltz, BV Steuckhardt und BV Wissel.

 

Die weitere Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    04.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    06.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    31.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache legt die antragstellende Fraktion einen Änderungstext vor.

Dieser wird von Frau Höppner verlesen und begründet.

Die Verwaltung erklärt, dass nach Aufgabe der bisherigen Nutzung das Gebäude unter Einsatz hoher finanzieller Mittel saniert werden muss. Diese Sanierung wird sich vermutlich über einen langen Zeitraum hinziehen. Konkrete Planungen zur Nachnutzung sind aus diesem Grund aktuell nicht möglich. Sie führt weiterhin aus, dass momentan die Nachnutzung des Gebäudes durch die Senatsverwaltung für Finanzen festgelegt sei.

Des Weiteren weist Frau Schöttler auf die aktuell große Arbeitsbelastung der SE FM und vermutlich auch der BIM hin, so dass in absehbarer Zeit nicht mit einem Bericht gerechnet werden kann.

Die Abstimmung erfolgt nach eingehender Beratung.

 

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Rathaus Friedenau nach der Nutzung als Unterkunft für Menschen mit Fluchterfahrung wieder ein r die Bevölkerung öffentlich zugängliches Haus wird.
Zudem empfiehlt die BVV sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nicht nur eine Nachnutzung einer Berliner Behörde in Erwägung gezogen wird, sondern auch eine soziale bzw. kulturelle Nutzung geprüft wird.
Weiterhin ersucht die BVV zu prüfen, ob in den kommenden Jahren im Tiefparterre eine Nutzung im Bereich Bildung und/oder Kultur bspw. als Bibliothek, Galerie, VHS, etc. in Frage kommt, auf welchen Umfang sich die Kosten belaufen würden und wie eine auskömmliche Finanzierung zu ermöglichen wäre.
   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss gegen die Stimmen der Fraktion FDP bei Enthaltungen der Fraktion AfD:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Rathaus Friedenau nach der Nutzung als Unterkunft für Menschen mit Fluchterfahrung wieder ein r die Bevölkerung öffentlich zugängliches Haus wird.
Zudem empfiehlt die BVV sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nicht nur eine Nachnutzung einer Berliner Behörde in Erwägung gezogen wird, sondern auch eine soziale bzw. kulturelle Nutzung geprüft wird.
Weiterhin ersucht die BVV zu prüfen, ob in den kommenden Jahren im Tiefparterre eine Nutzung im Bereich Bildung und/oder Kultur bspw. als Bibliothek, Galerie, VHS, ect. in Frage kommt, auf welchen Umfang sich die Kosten belaufen würden und wie eine auskömmliche Finanzierung zu ermöglichen wäre.
   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5  
Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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