Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 23.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Themen aus dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) - vorbehandelt – zu den nachfolgenden Drucksachen hat das Bezirksamt das KJP angeschrieben      
Ö 4.1  
- Bänke auf dem Spielplatz im Park zwischen der Goten- und Leberstraße
Enthält Anlagen
1472/XIX  
Ö 4.2  
- Skaterpark in Schöneberg / Friedenau  
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 21.09.2016      
Ö 5.1  
- Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 5.2  
- Nutzungsstatut Maaßenstraße überarbeiten  
1855/XIX  
Ö 5.3  
- Grünfläche für die Anwohnerinnen und Anwohner akzeptabel gestalten
1930/XIX  
Ö 5.4  
- Verkehrssicherheit für Kinder durch Tempo 30 und Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen gewährleisten!  
1977/XIX  
Ö 5.5  
- Fußwege verbreitern!  
Enthält Anlagen
1996/XIX  
Ö 6  
Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 14.12.2016      
Ö 6.1  
- Benennung: Am Bülowbogen  
0027/XX  
Ö 6.2  
- Ampelanlagen am Breslauer Platz/Rheinstraße sehbindertengerecht ausstatten  
0028/XX  
Ö 6.3  
- Haltestellensymbol auf dem Radweg der Haltestelle Kaisereiche  
0030/XX  
Ö 6.4  
- Anwohnerwünschen folgen und die unvollendete Parkraumbewirtschaftung Friedenau nach mehr als 15 Jahren zum Abschluss bringen  
0031/XX  
Ö 6.5  
- Fahrradboxen für Tempelhof-Schöneberg
1831/XIX  
Ö 6.6  
- Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf  
Enthält Anlagen
1970/XIX  
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung, zur planungsrechtlichen Absicherung sowie baulichen Herstellung und Finanzierung einer durchgängigen Fuß- und Fahrradverbindung parallel zum Tempelhofer und Mariendorfer Damm eine Machbarkeitsstudie anzufertigen und der BVV zur weiteren Abstimmung vorzulegen.

Diese soll insbesondere beinhalten die Darstellung der Möglichkeiten zur Schaffung:

- einer Verbindung zwischen Richterstraße und Forddamm bzw. Fritz-Werner-Straße

- einer Verbindung zwischen Ullsteinstraße und Machonstraße

- einer Verbindung zwischen Werderstraße und Ullsteinstraße (einschl. Steg über den               Teltowkanal)

 

Das Bezirksamt berichtet bis zum 21. September 2016 über die zu erwartenden Kosten.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    23.01.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.6 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird nach kurzer Aussprache zur Kenntnis genommen.

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

Ein Mitarbeiter vom Bezirksamt informiert ausführlich über die rechtlich umsetzbaren Planungen des Stadtentwicklungsamtes zur Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf, wie in der Drucksache dargestellt.

 

Es erfolgt ein informativer Austausch, auch mit Nachfragen durch die Ausschussmitglieder, wie z. B. das Bezirksamt darüber denkt, ob ggf. noch mehr finanzielle Mittel benötigt werden würden. Die BzStR´in Heiß wird bei der Senatsverwaltung Auskünfte über Planungsvorhaben einholen und den Ausschuss darüber informieren.

Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins      
               
 
 

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