Auszug - Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 2. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und übergibt die Sitzungsleitung dem stellvertretenden Vorsitzenden.

Frage des Vorsitzenden, ob Probleme bekannt sind, da die Bürgerdeputierten erst nach der letzten BVV Sitzung und damit nicht rechtzeitig eingeladen werden konnten – die Bürgerdeputierten wurden in der BVV Sitzung am 18.01.2017 gewählt und durch das BVV-Büro eingeladen. Hierzu gibt es keine Bedenken.

Beantragung der antragstellenden Fraktion, dass der Punkt 6.6 - Drucks.Nr. 1970/XIX Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf - vertagt wird, da der Antragsteller nicht anwesend ist. Hinweis Herr Rimmler, Antwort des Bezirksamtes abzuwarten.

Bitte durch Bezirksverordnete Frau Dönertas, dass TOP 6.2 ebenfalls vertagt wird zumal der mitberatende Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik noch kein Votum abgegeben hat.

Die Festlegung der Tagesordnung wird mit den Änderungen angenommen.