Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 22.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anwohnerinitiative Varziner Platz
Bericht aus der Verwaltung2016_02_22

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Themen aus dem Kinder- und Jugendparlament falls überwiesen - hierzu wird die Anwesenheit deiner Vertreterin / eines Vertreters des KJP erbeten      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung:      
Ö 5.1  
- Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 5.2  
- Tempo 30 in der Grunewaldstraße  
1749/XIX  
Ö 5.3  
- Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen - mitberatend - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt - federführend  
1555/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzungder BVV vom 20.01.2016:      
Ö 6.1  
- Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 - MzK  
0878/XIX  
Ö 6.2  
- Umgestaltung Varziner Platz - MzK  
1498/XIX  
Ö 6.3  
- Möglichkeiten zur Erweiterung des Winterfeldtmarktes  
1777/XIX  
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    22.02.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Diskussion ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung auf. Der Ausschuss verabschiedet mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Erweiterung des Winterfeldtmarktes nach Süden in den Bereich des jetzigen Restgrüns bis zur St. Matthias-Kirche möglich ist.

Gegenstand der Prüfung sollen sein:

 

  1. Ob die planungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, welche Ausweisung für das vorstehend genannte Ziel notwendig ist und in welchem Zeitrahmen geändertes Planungsrecht möglich wäre.

 

  1. Ob eine Erweiterung des Marktes lediglich im kreisförmigen Mittelteil der Anlage oder auch im bisher mauerumsäumten Pflanzbereich zweckmäßig wäre.

 

  1. Wie eine Neugestaltung der Fläche als Marktbereich erfolgen müsste, damit einerseits der Baumbestand nicht gefährdet wird und andererseits eine städtebaulich akzeptable Lösung für die erweiterte Platzfläche gegeben ist.

 

  1. Wo die bisherigen Metallbänke auf der Platzfläche neu installiert und ggf. durch zusätzliche Bänke ergänzt werden können.

 

  1. Mit welchen Kosten bei einer kleinen Lösung im kreisförmigen Mittelteil bzw. bei einer großen Lösung incl. der Pflanzbereiche zu rechnen ist.

 

  1. Welche zusätzlichen Einnahmen bei einer Vollvermietung der neuen Flächen jährlich erzielbar sind.

 

Im Rahmen der Prüfung sollte auch ein Dialog mit der Kirchengemeinde erfolgen, inwieweit dort bestehende Umgestaltungswünsche der kircheneigenen Flächen mit einer möglichen Umgestaltung der bezirkseigenen Flächen abgestimmt werden können.

 

Der BVV ist bis 30.6.2016 Bericht zu erstatten.

 

 

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - in der BVV abgelehnt
   

Beratungsbeitrag: BV Franz

 

Die Drucksache erhält keine Mehrheit.

Ö 7  
Themen aus dem FahrRat falls überwiesen      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (28.03.2016)      
               
 
 

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