Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende ruft die von BV Hauschild vorab zugesandte Liste über die unerledigten Drucksachen zur Beratung auf.

Folgende unerledigte Drucksachen werden einvernehmlich als erledigt angesehen:

0102/XIX – Ampelschaltung Martin Luther Str. sicherer gestalten

0149/XIX – Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße

0150/XIX – Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße

0242/XIX - Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!

0302/XIX – Umstellung der Straßenbeleuchtung von Gas- auf Elektrobetrieb im Bezirk

1361/XIX – Parkbänke für den Kleistpark

Zur Drucksache 1180/XIX – Fahrradfahren auf der geschützten Grünanlage Viktoria-Luise- Platz verhindern, liegt der Fraktion der CDU eines Stellungnahme des FahrRat vor, die dazu führt, dass die Fraktion den Antrag zurückzieht.

Die Drucksache 1174/XIX – Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk wurde vonseiten der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen.

Die restlichen auf der Liste stehenden Drucksachen werden zur Beratung auf die Tagesordnung der Aprilsitzung gesetzt.

BV Hertlein macht auf folgende ihrer Ansicht nach derzeit noch nicht erledigte Drucksachen des Ausschusses aufmerksam:

1113/XIX – Luftreinhalteplan Umsetzung auch im Verkehrs- Grünflächenbereich

0876/XIX – Pilotprojekte Radverkehrskonzept

1397/XIX – Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern.

Eine Recherche im BVV-Büro hat ergeben, dass die Drucksache 0876/XIX in der Ausschusssitzung am 27.01.2014 mit einer Beschlussempfehlung verabschiedet wurde. Die Drucksache 1397/XIX wurde in der Sitzung am 23.03.2015 mit einer Beschlussempfehlung verabschiedet. Die Drucksache 1113/XIX war bislang auf keiner Tagesordnung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen erschienen.