Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 22.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anwohnerinitiative Varziner Platz
Bericht aus der Verwaltung2016_02_22
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Themen aus dem Kinder- und Jugendparlament falls überwiesen - hierzu wird die Anwesenheit deiner Vertreterin / eines Vertreters des KJP erbeten      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung:      
Ö 5.1  
- Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - vertagt
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Gruppe LINKE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Giese mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss
   
    25.01.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)
   
    22.02.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)
   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.2 - vertagt
   

BzStR Krüger bestätigt auf Nachfrage von BV Hauschild, dass es zwischenzeitlich zum gleichen Thema einen Ortstermin mit Anwohnern gab. Zur nächsten Sitzung soll der Sachstand dargestellt werden.

 

Der Antrag wird vertagt. 

 
   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 5.2  
- Tempo 30 in der Grunewaldstraße  
1749/XIX  
Ö 5.3  
- Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen - mitberatend - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt - federführend  
1555/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzungder BVV vom 20.01.2016:      
Ö 6.1  
- Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 - MzK  
0878/XIX  
Ö 6.2  
- Umgestaltung Varziner Platz - MzK  
1498/XIX  
Ö 6.3  
- Möglichkeiten zur Erweiterung des Winterfeldtmarktes  
1777/XIX  
Ö 7  
Themen aus dem FahrRat falls überwiesen      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (28.03.2016)      
               
 
 

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