Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	51. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Mi, 27.01.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:31	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

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TOP		Betreff

Ö 1		Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Beschluss von Protokollen
Ö 3		Vorstellung des neugewählten Vorstandes des Kinder- und Jugendparlaments
Ö 4		Bericht aus dem Jugendamt
Ö 5		Kinderarmut: Auswirkungen - Folgen - Prävention in der Jugendhilfe (BE: Maria Lingens, Referentin für Kita und Ganztagsbetreuung, AWO Berlin)
Ö 5.1		Kinderarmut in T-S
Ö 6		Drucksachen:
Ö 6.1		- Jugendhilfeplan für Tempelhof-Schöneberg (MzK)	1137/XIX
Ö 6.2		- Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit	1659/XIX
Ö 6.3		- Integration junger geflüchteter Menschen schon jetzt planen und Bedarfe benennen!	1755/XIX
Ö 6.4		- Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen!	1753/XIX
Ö 6.5		- Investitionen in Bildung sind Entscheidungen für die Zukunft: Kinder- und Jugendzentrum im Lindenhof ausbauen	1743/XIX
Ö 6.6		- Jugendliche in der Flüchtlingsfamilienunterbringung im Rathaus Friedenau	1772/XIX
Ö 6.7		Mehr Qualität in Berliner Kitas	1778/XIX
Ö 6.8		- Umzug der JFE "Die Burg" prüfen (MzK)	1649/XIX
Ö 6.9		Unbegleitete geflüchtete Mädchen ausschließlich in Einrichtungen für Mädchen
Ö 7		Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVII. Wahlperiode
Ö 7.1		- Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen	0685/XIX
Ö 7.2		- Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!	0934/XIX
Ö 7.3		- Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen	1234/XIX
Ö 7.4		- Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen - Frist Jan.2015	1326/XIX
Ö 7.5		- Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG	1330/XIX
	17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.3 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 6.5 - überwiesen
	Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

	28.01.2015 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.3 - vertagt
	Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

	25.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.2 - vertagt
	vertagt

	22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dem Jugendhilfehausschuss die Übersicht der Förderung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (§§11 und 13 SGB VIII) für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 spätestens bis zum 07.09.2015 vorzulegen. Sollten Abstimmungsprozesse eine Verzögerung hervorrufen, sind die Vorlagen als Entwurf zu kennzeichnen und dennoch dem Ausschuss bis zum 07.09.2015 zur Verfügung zu stellen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, durch rechtzeitige interne Abstimmung die Anhörungs-, Antrags- und Beschlussrechte des Jugendhilfeausschusses gemäß §71 (3) KJHG und §35 (2) AG KJHG zu unterstützen, indem Beschlussvorlagen zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit mit einer Frist von mindestens vier Wochen dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt werden.

	27.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.5 - vertagt
	BzStR Schworck teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Bezirksamtes über den Entwurf der MzK zum Beschluss beraten wird.

	17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.10 - überwiesen
	Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss – Beschlussliste.

	02.03.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - vertagt
	vertagt

	06.04.2016 - Hauptausschuss
	Ö 6.2 - vertagt
	vertagt

	04.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - vertagt
	Vertagt. (siehe Punkt 1)

	01.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Nach Wortbeiträgen von BV Zander und StR Schworck wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis:
Ö 8		Kinderswohlgefährdung an Spreewald Grundschule durch Eltern (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
Ö 8.1		- Mittagessen für alle Kinder - keine Zweiklassengesellschaften an gebundenen Ganztagsschulen (zur Kenntnis)	1769/XIX
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Jahresplanung (Anhang)

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