Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Sachstand zu 1247/XIX Wohnbaupotential an der Reißeckstraße - weiterer Bericht angekündigt      
Ö 3.2  
Vorstellung der Planungen Bahnhof Yorckstraße - Auf Wunsch von BV Olschewski      
Ö 3.3  
Vorstellung Marienpark      
Ö 3.4  
Neue Mitte Tempelhof II hierzu wurde Herr Sichter (SenStadt) um Teilnahme gebeten  
1528/XIX  
Ö 3.5  
Antrag der Fraktionen SPD/Grüne für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung "Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241"      
Ö 3.6  
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf  
1707/XIX  
Ö 4  
Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen
0417/XIX  
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
    Herr Oltmann beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Herr Oltmann beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.

   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zur Drucksache 417/XIX „Bereichsentwicklungsplan“ der Piraten-Fraktion vor

Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zur Drucksache 417/XIX „Bereichsentwicklungsplan“ der Piraten-Fraktion vor.Der Ersetzungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.

 

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Bereichsentwicklungspläne aktuell und in naher Zukunft der Überarbeitung bedürfen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, den für die Überarbeitung notwendigen Personalbedarf zu ermitteln und die organisatorischen Ressourcen und Zuständigkeiten aufzuzeigen.

Die Bezirksverordnentenversammlung soll zu der Sitzung im Februar 2013 eine entsprechende Mitteilung zur Kenntnisnahme erhalten.

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu Beginn der Beratung äußert sich BV Ickes mit seiner Meinung zur dieser Thematik.

Herr Kühne verdeutlicht die Bedeutung der Bereichsentwicklungsplanung mit Schwerpunkt auf die sozialräumliche Planung. Diesen Äußerungen schließt sich auch BV Götz an.

Die Verwaltung erklärt, man werde zunächst mit dem Bereich Tempelhof beginnen und die Bürger zur Mitwirkung einladen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2  
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke  
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 4.3  
Entscheidung über die Entwicklung auf dem EUREF-Campus treffen  
Enthält Anlagen
1614/XIX  
Ö 4.4  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
Ö 4.5  
Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplans 7-26. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: "7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus Teilflächen der Grundstücke Bautzener Straße 20, Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg"  
Enthält Anlagen
1681/XIX  
Ö 4.6  
Geltungsbereichsänderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: für das Grundstück Bautzener Straße 21-24, Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1682/XIX  
Ö 4.7  
Ergebnisse der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-66VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1683/XIX  
Ö 4.8  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplans 7-76 für die Grundstück Nahmitzer Damm 12 und 18 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1684/XIX  
Ö 4.9  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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