Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Sachstand zu 1247/XIX Wohnbaupotential an der Reißeckstraße - weiterer Bericht angekündigt      
Ö 3.2  
Vorstellung der Planungen Bahnhof Yorckstraße - Auf Wunsch von BV Olschewski      
Ö 3.3  
Vorstellung Marienpark      
Ö 3.4  
Neue Mitte Tempelhof II hierzu wurde Herr Sichter (SenStadt) um Teilnahme gebeten  
1528/XIX  
Ö 3.5  
Antrag der Fraktionen SPD/Grüne für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung "Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241"      
Ö 3.6  
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf  
1707/XIX  
Ö 4  
Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen
0417/XIX  
Ö 4.2  
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke  
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 4.3  
Entscheidung über die Entwicklung auf dem EUREF-Campus treffen  
Enthält Anlagen
1614/XIX  
Ö 4.4  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    11.11.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    26.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Götz richtet zunächst einige Worte seinen Antrag betreffend an den Ausschuss.

BV Suka  und BV Penk stellen Verständnisfragen. Ferner schlägt BV Penk vor, zur Februar- oder Märzsitzung jemanden aus der Handwerkskammer einzuladen, der über die Probleme der Handwerksbetrieben berichten könnte. BV Zander bittet das Bezirksamt um seine Sicht der Dinge. BzBm’in Schöttler kommt dieser Bitte nach. Der Vorsitzende lässt über die Drucksache abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Dieses Ergebnis wird dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung übermittelt.

   
    09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Götz begründet den Antrag für seine Fraktion.

Es liegt eine Empfehlung des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft vor, welcher diesem Antrag zustimmt.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die planungsrechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen, mit denen bei zukünftig auszuweisenden Gewerbegebieten (z.B. alte Kasernen Papestraße) verhindert werden kann, dass große Flächenanteile durch kommerzielle Sport- und Freizeitnutzungen belegt werden und die politische Zielsetzung der Ansiedelung von handwerklichen Dienstleistungs-, Produktions- und Verarbeitungsbetrieben damit in Teilen unterlaufen wird.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die planungsrechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen, mit denen bei zukünftig auszuweisenden Gewerbegebieten (z.B. alte Kasernen Papestraße) verhindert werden kann, dass große Flächenanteile durch kommerzielle Sport- und Freizeitnutzungen belegt werden und die politische Zielsetzung der Ansiedelung von handwerklichen Dienstleistungs-, Produktions- und Verarbeitungsbetrieben damit in Teilen unterlaufen wird.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.15 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 4.5  
Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplans 7-26. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: "7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus Teilflächen der Grundstücke Bautzener Straße 20, Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg"  
Enthält Anlagen
1681/XIX  
Ö 4.6  
Geltungsbereichsänderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: für das Grundstück Bautzener Straße 21-24, Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1682/XIX  
Ö 4.7  
Ergebnisse der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-66VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1683/XIX  
Ö 4.8  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplans 7-76 für die Grundstück Nahmitzer Damm 12 und 18 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1684/XIX  
Ö 4.9  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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