Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 27.4.15
Auflagenbeschluss Unterhaltung Fb Grün 2015
Anlage zur BA-Vorlage Auflagenbeschlüsse 2015 FB Straßen_23.04.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments - hierzu wird die Anwesenheit einer Vertreterin/eines Vertreters des KJP erbeten      
Ö 3.1  
- Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 3.2  
- Radwegverbindung zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf  
1445/XIX  
Ö 3.3  
- Straßensanierung in der Manteuffelstraße  
1446/XIX  
Ö 3.4  
- Lampenanbau am Volkspark Mariendorf  
1447/XIX  
Ö 3.5  
- Sanierung des Spielplatzes an der Germaniastraße (Alt-Tempelhof)  
1448/XIX  
Ö 3.6  
- Ampel auf der Mittelinsel Alt-Tempelhof / Germaniastraße  
1449/XIX  
Ö 3.7  
- Zebrastreifen an der Hilbertstraße / Ecke Wolziger Zeile  
1451/XIX  
Ö 3.8  
- Ampel statt dem missachteten Zebrastreifen an der Wünsdorferstr. / Ecke Prinzessinenstr.  
1452/XIX  
Ö 3.9  
- Fahrradweg an der Bahnhofstraße  
1453/XIX  
Ö 3.10  
- Verlängerung der Ampelphase am Attilaplatz  
1459/XIX  
Ö 3.11  
- Sanierung des Spielplatzes Ecke Prüßstraße / Mariendorfer Damm  
1460/XIX  
Ö 3.12  
- Mittelinsel auf der breiten Barnetstraße  
1461/XIX  
Ö 3.13  
- Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
1462/XIX  
Ö 3.14  
- Eine verkehrsberuhigte Zone auf der Weskammstraße / Ecke Tennstdetterstr.  
1463/XIX  
Ö 3.15  
- Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Weskammstr. / Ecke Tennstdetterstr.  
1464/XIX  
Ö 3.16  
- Platzierung eines Zebrastreifens an einer Insel der Ringstraße 16, Nähe der Johanna-Eck-Schule  
1465/XIX  
Ö 3.17  
- Verschönerung des Friedrich-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
1468/XIX  
    21.04.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.1 - überwiesen
   

Die Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes äußern sich zu dem Antrag „Verschönerung des Friedrich-Wilhelm-Platzes“.

 

BV Sielaff teilt mit, dass er dem Antrag grundsätzlich positiv gegenübersteht. Es müsse etwas bezüglich der schlechten Umstände auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz unternommen werden. Dieser Platz sei unter anderem ein Treffpunkt für Drogendealer. Zudem seien bereits Spritzen gefunden worden, was eine Gefahr für Kinder darstelle. BV Sielaff schlägt vor, dies ebenso der Polizei zu melden. Es müsse außerdem noch geklärt werden, welcher Ausschuss für diesen Fall zuständig ist.

 

BV Dönertas äußert, dass es nicht eindeutig sei, was den Ausschuss bezüglich des Antrages inhaltlich betrifft.

BV Giese schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen weiterzuleiten.

 

StR Schworck äußert, dass es schwierig sei, sich auf einen Ausschuss zu einigen. Er sehe keine Zuständigkeit in diesem Ausschuss. Bei den Anträgen des Kinder- und Jugendparlamentes wäre es besser, sich grundsätzlich auf einen Ausschuss zu verständigen. Des Weiteren informiert StR Schworck darüber, dass die Polizei bereits kontaktiert wurde. Der Polizei würden in Bezug auf den Drogenhandel keine Erkenntnisse vorliegen.

BV Baack betont anschließend, dass man eine Lösung finden müsse.

 

Abschließend teilt Herr Rödiger mit, dass der Antrag zuständigkeitshalber in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen werden solle.

 

   
    27.04.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet einvernehmlich folgende Beschlussempfehlung:

 

dass der Friedrich-Wilhelm-Platz verschönert wird. Im ganzen Park liegt Müll verteilt. An der Mauer und am Stromhaus ist zu viel Graffiti. Eine Säuberung ist dringend nötig. Die Wege sind zu dunkel, denn Laternen fehlen. Der Basketballplatz ist ungepflegt und der Korb hängt herunter. Außerdem fehlt ein Regenabfluss. Es gibt viel zu wenig Pflanzen. Viele Wege sind nur Trampelpfade. Es ist ein Treffpunkt für Drogendealer. Sie verkaufen die Drogen dort. Wir haben dort  sogar Spritzen gefunden. Der Asphalt direkt hinter der Kirche muss ausgebessert werden. Aus diesen Gründen soll der Platz verschönert werden.

   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.20 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

dass der Friedrich-Wilhelm-Platz verschönert wird. Im ganzen Park liegt Müll verteilt. An der Mauer und am Stromhaus ist zu viel Graffiti. Eine Säuberung ist dringend nötig. Die Wege sind zu dunkel, denn Laternen fehlen. Der Basketballplatz ist ungepflegt und der Korb hängt herunter. Außerdem fehlt ein Regenabfluss. Es gibt viel zu wenig Pflanzen. Viele Wege sind nur Trampelpfade. Es ist ein Treffpunkt für Drogendealer. Sie verkaufen die Drogen dort. Wir haben dort  sogar Spritzen gefunden. Der Asphalt direkt hinter der Kirche muss ausgebessert werden. Aus diesen Gründen soll der Platz verschönert werden.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 3.18  
- Ampel an der Werbelinsee Grundschule  
1471/XIX  
Ö 3.19  
- Bänke auf dem Spielplatz im Park zwischen der Goten- und Leberstraße  
Enthält Anlagen
1472/XIX  
Ö 3.20  
- Freizeitgeräte auf dem Spielplatz neben der Stechlinsee-Grundschule  
1473/XIX  
Ö 3.21  
- Sanierung des Kifferspielplatzes in der Ringstraße  
1478/XIX  
Ö 3.22  
- Skaterpark in Schöneberg / Friedenau  
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Hundeauslauf im Kiez ermöglichen  
1429/XIX  
Ö 5.2  
- Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten  
1406/XIX  
Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (22.06.2015)      
               
 
 

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