Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 27.4.15
Auflagenbeschluss Unterhaltung Fb Grün 2015
Anlage zur BA-Vorlage Auflagenbeschlüsse 2015 FB Straßen_23.04.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments - hierzu wird die Anwesenheit einer Vertreterin/eines Vertreters des KJP erbeten      
Ö 3.1  
- Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 3.2  
- Radwegverbindung zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf  
1445/XIX  
    27.04.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu Beginn der Diskussion weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Institution FahrRat zum Thema Radwegeverbindungen bereits tätig war und ein Nebenroutennetz erarbeitet und entwickelt hat.

 

Im Anschluss daran erörtert ein Vertreter aus dem Kinder- und Jugendparlament den Antrag und macht darauf aufmerksam, dass die im Antrag beschriebene Situation schon seit längerer Zeit bestünde.

 

In der nachfolgenden Diskussion berichtet BV Hauschild von endlosen Diskussion, die im FahrRat zu dieser Problematik geführt wurden. Bislang konnte keine gravierende Lösung gefunden werden.  Die Nebenrouten befinden sich erst in Planung, werden aber nach ihrer Einführung die einzig wichtige Alternative darstellen.

BV Janke plädiert für die Bekanntmachung des Nebenroutenkonzeptes und befragt die Vertreter des Bezirksamtes nach einer Prioritätenliste, nach welcher die einzelnen Abschnitte in Angriff genommen werden? Bezirksstadtrat Krüger verweist in seinem Redebeitrag auf die drei Routen, die vom FahrRat selbst in der Prioritätenreihe nach vorne gesetzt worden sind. Das Bezirksamt ist aus vielerlei Hinsicht nicht in der Lage alle drei Routen parallel zu bauen.

 

Mit Zustimmung des Ausschusses wird einer Vertreterin des ADFC Tempelhof das Wort erteilt. Sie merkt an, dass es in der Umgebung keine sicheren Nebenouten gäbe. Zu diesem Redebeitrag weist Bezirksstadtrat Krüger darauf hin, dass im FahrRat alternative und vor allen Dingen sicherere Routen dargestellt werden.

 

Der Ausschuss beratschlagt den weiteren Umgang mit dem Antrag und legt fest, folgende Beschlussempfehlung verabschieden:

 

Der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

 

 

   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 3.3  
- Straßensanierung in der Manteuffelstraße  
1446/XIX  
Ö 3.4  
- Lampenanbau am Volkspark Mariendorf  
1447/XIX  
Ö 3.5  
- Sanierung des Spielplatzes an der Germaniastraße (Alt-Tempelhof)  
1448/XIX  
Ö 3.6  
- Ampel auf der Mittelinsel Alt-Tempelhof / Germaniastraße  
1449/XIX  
Ö 3.7  
- Zebrastreifen an der Hilbertstraße / Ecke Wolziger Zeile  
1451/XIX  
Ö 3.8  
- Ampel statt dem missachteten Zebrastreifen an der Wünsdorferstr. / Ecke Prinzessinenstr.  
1452/XIX  
Ö 3.9  
- Fahrradweg an der Bahnhofstraße  
1453/XIX  
Ö 3.10  
- Verlängerung der Ampelphase am Attilaplatz  
1459/XIX  
Ö 3.11  
- Sanierung des Spielplatzes Ecke Prüßstraße / Mariendorfer Damm  
1460/XIX  
Ö 3.12  
- Mittelinsel auf der breiten Barnetstraße  
1461/XIX  
Ö 3.13  
- Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
1462/XIX  
Ö 3.14  
- Eine verkehrsberuhigte Zone auf der Weskammstraße / Ecke Tennstdetterstr.  
1463/XIX  
Ö 3.15  
- Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Weskammstr. / Ecke Tennstdetterstr.  
1464/XIX  
Ö 3.16  
- Platzierung eines Zebrastreifens an einer Insel der Ringstraße 16, Nähe der Johanna-Eck-Schule  
1465/XIX  
Ö 3.17  
- Verschönerung des Friedrich-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 3.18  
- Ampel an der Werbelinsee Grundschule  
1471/XIX  
Ö 3.19  
- Bänke auf dem Spielplatz im Park zwischen der Goten- und Leberstraße  
Enthält Anlagen
1472/XIX  
Ö 3.20  
- Freizeitgeräte auf dem Spielplatz neben der Stechlinsee-Grundschule  
1473/XIX  
Ö 3.21  
- Sanierung des Kifferspielplatzes in der Ringstraße  
1478/XIX  
Ö 3.22  
- Skaterpark in Schöneberg / Friedenau  
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Hundeauslauf im Kiez ermöglichen  
1429/XIX  
Ö 5.2  
- Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten  
1406/XIX  
Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (22.06.2015)      
               
 
 

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