Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 27.4.15
Auflagenbeschluss Unterhaltung Fb Grün 2015
Anlage zur BA-Vorlage Auflagenbeschlüsse 2015 FB Straßen_23.04.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments - hierzu wird die Anwesenheit einer Vertreterin/eines Vertreters des KJP erbeten      
Ö 3.1  
- Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
    27.04.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.1 - überwiesen
   

Nach  Erörterung des Antrages durch einen Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments und kurzer Diskussion wird der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    04.06.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.3 - vertagt
   

In einer kontroversen Diskussion stellen einzelne Ausschussmitglieder ihre Standpunkte dar.

 

BV Steuckardt plädiert für die Ablehnung des Antrages.

 

BV Feldkamp schlägt vor, den Antrag in einen Prüfantrag umzuformulieren. Diesem Vorschlag schließt sich BV Rauchfuß an. BV Steuckardt spricht dagegen.

 

Gegen die Empfehlung von BV Kiderlen dem Kinder- und Jugendparlaments vorzuschlagen, eine Arbeitsgemeinschaft zur gründen, spricht sich BD Richter aus. Er schlägt vor, dem Kinder- und Jugendparlament eine aktuelle Publikation über Straßen, Plätze und Brücken in Tempelhof-Schöneberg zu überlassen.

 

BV Wissel spricht sich für den Antrag aus und begründet ihren Standpunkt damit, dass erfahrungsgemäß die Umbenennung von Straßen nicht innerhalb eines Jahres vollzogen werden kann.

 

BV Hauschild berichtet über die Vorstellung des Antrages durch den Antragsteller im Ausschuss für Verkehr und Grünflächen. Der Schüler hatte detailliert dargestellt, dass er den Antrag selbst formuliert hat. BV Hauschild schlägt die Vertagung der Beratung vor.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrages zur Abstimmung auf.

Einvernehmlich spricht sich der Ausschuss für die Vertagung aus.

 

BV Rauchfuß empfiehlt dem Ausschuss, dass die kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen gemeinsam eine Beschlussempfehlung ausarbeiten. Diese Anregung findet Zustimmung.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Wissel, Steuckardt, J. Rauchfuß, Kiderlen, Kühnemann

 

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 3.2  
- Radwegverbindung zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf  
1445/XIX  
Ö 3.3  
- Straßensanierung in der Manteuffelstraße  
1446/XIX  
Ö 3.4  
- Lampenanbau am Volkspark Mariendorf  
1447/XIX  
Ö 3.5  
- Sanierung des Spielplatzes an der Germaniastraße (Alt-Tempelhof)  
1448/XIX  
Ö 3.6  
- Ampel auf der Mittelinsel Alt-Tempelhof / Germaniastraße  
1449/XIX  
Ö 3.7  
- Zebrastreifen an der Hilbertstraße / Ecke Wolziger Zeile  
1451/XIX  
Ö 3.8  
- Ampel statt dem missachteten Zebrastreifen an der Wünsdorferstr. / Ecke Prinzessinenstr.  
1452/XIX  
Ö 3.9  
- Fahrradweg an der Bahnhofstraße  
1453/XIX  
Ö 3.10  
- Verlängerung der Ampelphase am Attilaplatz  
1459/XIX  
Ö 3.11  
- Sanierung des Spielplatzes Ecke Prüßstraße / Mariendorfer Damm  
1460/XIX  
Ö 3.12  
- Mittelinsel auf der breiten Barnetstraße  
1461/XIX  
Ö 3.13  
- Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
1462/XIX  
Ö 3.14  
- Eine verkehrsberuhigte Zone auf der Weskammstraße / Ecke Tennstdetterstr.  
1463/XIX  
Ö 3.15  
- Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Weskammstr. / Ecke Tennstdetterstr.  
1464/XIX  
Ö 3.16  
- Platzierung eines Zebrastreifens an einer Insel der Ringstraße 16, Nähe der Johanna-Eck-Schule  
1465/XIX  
Ö 3.17  
- Verschönerung des Friedrich-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 3.18  
- Ampel an der Werbelinsee Grundschule  
1471/XIX  
Ö 3.19  
- Bänke auf dem Spielplatz im Park zwischen der Goten- und Leberstraße  
Enthält Anlagen
1472/XIX  
Ö 3.20  
- Freizeitgeräte auf dem Spielplatz neben der Stechlinsee-Grundschule  
1473/XIX  
Ö 3.21  
- Sanierung des Kifferspielplatzes in der Ringstraße  
1478/XIX  
Ö 3.22  
- Skaterpark in Schöneberg / Friedenau  
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Hundeauslauf im Kiez ermöglichen  
1429/XIX  
Ö 5.2  
- Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten  
1406/XIX  
Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (22.06.2015)      
               
 
 

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