Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 1.1  
Strategie Parken in Berlin Vortrag Hr. Krey von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. Verkehr      
Ö 1.2  
Vortrag eines BA Mitarbeiters über die Spielhallenverordnung und das Spielhallengesetz und die in diesem Zusammenhang stattfindenden Kontrollen.      
Ö 2  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes  
0424/XIX  
Ö 4.2  
Tempolimit Attilastraße  
0566/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das derzeit auf der Attilastraße zwischen Attilaplatz und Chlodwigstraße bestehende Tempolimit (30km/h zwischen 22 und 6 Uhr) bis zur Kreuzung Attilastr./Gersdorfstr. verlängert wird.
   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.
   
    17.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Es gibt hierzu keine Anmerkungen.

Die Drucksache wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Ö 4.3  
Kleidercontainer abräumen  
1238/XIX  
Ö 4.4  
Altkleidercontainer endlich beseitigen  
1256/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin 17.03.2015)      
               
 
 

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