Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

BD Hess merkt an, dass das Protokoll der 31. Sitzung noch um seinen Hinweis ergänzt werden muss, welchen er bereits in der 33. Sitzung geäußert hatte.

Das Protokoll der 31. Sitzung wird im TOP 4.4, vorletzter Absatz, wie folgt ergänzt:

BD Hess regt an, die Anträge zu Kleidercontainern danach zu unterscheiden, ob die Container auf öffentlichem Straßenland oder Privatgrundstücken stehen, da die bezirklichen Maßnahmen unterschiedliche Rechtsgrundlagen haben.

Das Protokoll der 32. Sitzung wird genehmigt.

Die Protokolle der 28., 30. und 33. Sitzung stehen noch aus.